„Von CIA gekauft“: Alte Huawei-Gerüchte über Messenger-App Signal im Umlauf
Im Jahr 2017 enthielt die Wikileaks-Dokumentensammlung „Vault“ vermeintliche Hinweise auf ein Mitlesen von Ende-zu-Ende-Nachrichten auf Signal durch die CIA. Diese ließen sich rasch entkräften. Nun machen erneut Gerüchte zur Finanzierung des Messengerdienstes die Runde.

Kein Friede auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking
Bis heute darf in China nicht öffentlich über die „Ereignisse des 4. Juni“ geredet werden, kritisiert die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). In der Nacht vom 3. auf den 4. Juni 1989 hatten die Truppen der chinesischen Volksbefreiungsarmee mit brutaler Gewalt die aufkeimende Demokratisierung Chinas beendet.

Aktivist: „Während Sportler um Medaillen kämpfen, werden Frauen zwangssterilisiert“
In Berlin fand eine Mahnwache statt, die sich gegen die Olympischen Winterspiele in China richtete. Der Vorwurf der Veranstalter: schwere Menschenrechtsverletzungen durch die kommunistische Führung in Peking.

Statue zum Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens entfernt
Hongkongs älteste Universität hat eine Statue entfernen lassen, die zum Gedenken an das Massaker 1989 in Peking erschaffen wurde. Die chinesische Regierung will anscheinend die Geschichte umschreiben.

Demokratieaktivist Jimmy Lai wegen Tiananmen-Mahnwache verurteilt
Der inhaftierte Medienunternehmer Jimmy Lai sowie zwei weitere Demokratieaktivisten sind wegen ihrer Teilnahme an einer Tiananmen-Mahnwache in Hongkong verurteilt worden.

China nennt George Soros „globalen Wirtschaftsterroristen“
Beim folgenden Beitrag handelt es sich um den Originaltext zum Video: „Die KP Chinas bezeichnet George Soros als „Sohn des Teufels““ vom YouTube-Kanal NTD-Deutsch.

Olympische Winterspiele 2022 in Peking: EU ruft zu diplomatischem Boykott auf
Beim folgenden Beitrag handelt es sich um den Originaltext zum Video: „EU ruft zu diplomatischem Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking auf“ vom YouTube-Kanal NTD-Deutsch.

100 Jahre KP Chinas - Verfolgte des Regimes mahnen: „Die Welt muss aufwachen“
Ungeachtet weltweiter Proteste zelebrierte die Kommunistische Partei Chinas am 1. Juli 2021 ihren 100. Geburtstag. Während Verfolgte des Regimes sich wünschten, die Partei möge „zur Hölle fahren“, verkündete Staatschef Xi Jinping den „unumkehrbaren“ Aufstieg der Volksrepublik zur Weltmacht.

Honkonger-Regierung will britische BNO-Pässe nicht mehr anerkennen
Ein Streit um die Gültigkeit eines britischen Reisedokuments für Hongkonger hat die Spannungen zwischen Großbritannien und der einstigen Kronkolonie verschärft.

Wie Peking US-Medien und Reporter beeinflusst: die China-United States Exchange Foundation
Die Gruppe CUSEF, die mit Peking verbunden ist, hat seit 2009 Reisen nach China für mehr als 120 Journalisten von fast 50 US-Medien organisiert, als Teil einer breiten Kampagne zur Vertiefung des Einflusses der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) in den Vereinigten Staaten.

Experten besorgt über Menschenrechtslage in China - Bundesregierung zum Handeln aufgefordert
Die Sachverständigen – auf der Anhörung im Bundestag zu der Menschenrechtslage in China – zeigten eine beunruhigende Entwicklung auf. Die KPC perfektioniert ihre staatlichen Repressalien, die dem Machterhalt dienen sollen und exportiert sie ins Ausland. Daher brauche es ein entschiedeneres Handeln – auch der Bundesregierung.

Die Lügen der Kommunistischen Partei Chinas entlarven
Xi Jinping sprach in seiner Rede vor der 75. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen davon, dass China „niemals nach Hegemonie, Expansion oder Einflusssphäre“ streben wird. Die Realität sieht anders aus.

Politikprofessor fordert Xi Jinping öffentlich zum Rücktritt auf
Peking ist mit vielen Krisen im In- und Ausland gleichzeitig konfrontiert. Es gibt keinen Ausweg mehr, so ein chinesischer Sozialwissenschaftler. Er ruft den chinesischen Staatsführer Xi Jinping zum Rücktritt auf.

Gegen „aggressiven Atheismus“ der KPC: Pompeo ruft Vatikan zu Solidarität mit Katholiken in China auf
US-Außenminister Mike Pompeo hat einen Gastbeitrag für das katholische Magazin „First Things“ verfasst. Darin fordert er den Vatikan auf, sich gegenüber dem totalitären KP-Regime in China entschiedener für die verfolgten Gläubigen einzusetzen.

Von der Leyen: EU muss entschiedener gegen die Menschenrechtsverletzungen in China vorgehen
„Sei es in Hongkong, Moskau oder Minsk, Europa muss eine klare und schnelle Position einnehmen“, sagt Ursula von der Leyen. Sie fordert eine Änderung der Entscheidungsprozesse der EU, um mit qualifizierter Mehrheit Sanktionen und anderes verabschieden zu können.

Über 300 zivile Gruppen fordern eine internationale Untersuchung der Menschenrechtsverletzungen in China
Eine Koalition von mehr als 300 gesellschaftlichen Gruppen fordert die Vereinten Nationen auf, einen „Überwachungsmechanismus“ einzurichten, um das chinesische Regime für Menschenrechtsverletzungen im Inland und im Ausland zur Rechenschaft zu ziehen.

Chinas Außenminister Wang Yi besucht Deutschland
Im Rahmen seiner derzeitigen Europatour wird der Außenminister von Chinas Regime, Wang Yi, am Dienstag auch Deutschland besuchen. Der Druck auf die EU wächst, entschlossener gegenüber der totalitären Diktatur in Peking aufzutreten. Wang will genau dies verhindern.

Wird China Taiwan angreifen? Was ein chinesischer Ex-Militär und ein China-Experte zu sagen haben
Angesichts der anhaltenden und sich verschärfenden Spannungen zwischen den USA und dem kommunistischen China fragen sich viele Menschen, wie weit die Situation wohl eskalieren könnte. Dabei spielt nicht nur die Hongkong-Frage eine gewichtige Rolle, sondern vor allem Taiwan, als Zufluchtsstätte der letzten regulären Regierung von China.

Peking beschleunigt Arbeit an „De-Dollarisierung“ - Elektronischer Yuan soll zur globalen Reservewährung werden
Peking weitet die Tests zur Einführung des elektronischen Yuan aus. Ab dem 14. August werden weitere 28 Provinzen und Städte in die Testläufe der digitalen Zentralbankwährung ausgeweitet. Darunter sind auch Peking, Shanghai und Hongkong.

EU-Staatsminister Roth sieht EU in „knallhartem Wettbewerb der Werte“ mit dem kommunistischen China
Der Europastaatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), sieht Europa in einem "knallharten Wettbewerb der Werte" mit China.

„Weiße Handschuhe“ - Die Geldwäscher der kommunistischen Kader
Seit Jahrzehnten schöpfen viele KP-Funktionäre aus dem Vermögen des chinesischen Volkes in ihre eigenen Taschen. Oft gibt es deshalb auch Streit unter den Haifischen. Der Machtkampf wird immer schlimmer.

Auch Deutschland mit dabei: Politiker aus 30 Ländern fordern Peking auf, die Verfolgung von Falun Dafa „unverzüglich einzustellen“
Die Verfolgung von Falun Dafa begann vor 21 Jahren in China. Seitdem ist viel passiert und das friedliche Engagement der Anhänger der Meditationspraxis findet immer mehr Anklang bei Politikern weltweit. Sie fordern gemeinsam das sofortige Ende der Verfolgung in China. Auch deutsche Politiker haben dieses Jahr Grußbotschaften geschickt und wünschen dem chinesischen Volk Frieden.

Peking weist Vorwürfe zu Menschenrechtsverletzungen an Uiguren zurück
Großbritanniens Vorwürfe an den Menschenrechtsverletzungen gegenüber der muslimischen Minderheit der Uiguren seien "nichts als Gerüchte", sagte ein Außenamtssprecher in Peking. Uiguren im Exil hatten im Juli den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag aufgefordert, gegen Peking wegen Genozids und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu ermitteln.

USA verhängen Einreisebeschränkungen gegen chinesische Offizielle
Im Streit um die Autonomie Hongkongs verhängen die USA Einreisebeschränkungen gegen führende Mitglieder von Chinas Kommunistischer Partei.

BDI kritisiert Ergebnisse des EU-China-Gipfels
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat die Ergebnisse des EU-China-Gipfels bei den Verhandlungen über ein Investitionsabkommen kritisiert.

Für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit: Internationales Bündnis gegen China wächst weiter an
Peking versucht, ein repressives neues Gesetz in Hongkong durchzusetzen. Bereits in diesem Monat könnte es verabschiedet werden. Doch der Druck der internationalen Gemeinschaft wächst. Die Regierungen sollen endlich handeln. Ein Bündnis ist entstanden.

4. Juni 1989: USA fordern umfassende Dokumentation der Opfer des Tiananmen-Massakers
US-Abgeordnete beider Parteien fordern eine umfassende Dokumentation der Opfer des Massakers auf dem Platz des Himmlischen Friedens vor 31 Jahren. Die Zahl der Opfer ist weiterhin unbekannt, weil das Thema auf dem chinesischen Festland stark zensiert wird.

EVP-Fraktionschef Weber: Mit "diplomatischem Druck" gegen China-Politik
Europa-Politiker Manfred Weber (CSU), Chef der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, will Chinas geplantes Sicherheitsgesetz zu Hongkong durch diplomatischen Druck stoppen.

Vermisst im Corona-Land: Keine Spur von Chinas Bürgerjournalisten
Die vermissten Bürgerjournalisten von Wuhan bleiben verschwunden. Nachdem die Wuhan-Lungenseuche in China nachgelassen hat, wendet sich die Kommunistische Partei wieder Hongkong zu.

"Das Ende von Hongkong": Opposition beklagt neues Sicherheitsgesetz durch Chinas Volkskongress
Zu Beginn der diesjährigen Tagung des chinesischen Nationalen Volkskongresses ist dort ein neues Sicherheitsgesetz für Hongkong zur Abstimmung eingereicht worden. Das Gesetz kann neue Unruhen in der Sonderverwaltungszone auslösen.
