Olympische Winterspiele 2022 in Peking: EU ruft zu diplomatischem Boykott auf
Beim folgenden Beitrag handelt es sich um den Originaltext zum Video: „EU ruft zu diplomatischem Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking auf“ vom YouTube-Kanal NTD-Deutsch. Epoch Times hat keine redaktionellen Änderungen vorgenommen.
Das Europäische Parlament hat am Donnerstag eine Resolution verabschiedet, die zu einem diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele 2022 in Peking aufruft. Außerdem fordert es die Parlamente der einzelnen Länder auf, Hongkong-Beamte zu sanktionieren.
Die EU-Resolution ist eine Reaktion auf die Schließung der pro-demokratischen Zeitung „Apple Daily“ in Hongkong. Die Resolution wurde mit überwältigender Mehrheit angenommen.
Wie die „South China Morning Post“ berichtet, fordert die Resolution die EU-Länder auf, gezielte Sanktionen gegen Hongkong-Beamte zu verhängen, unter anderem gegen die Regierungschefin, Carrie Lam.
Das Originalvideo von NTD Deutsch:
Sie fordert auch gezielte Sanktionen gegen chinesische Beamte, die für die Untergrabung der Freiheiten Hongkongs verantwortlich sind. Als Beispiel nennt die Resolution den Direktor des KP-China-Büros für Hongkong und Macau, Xia Baolong, und den Leiter des Nationalen Sicherheitsbüros, Zheng Yanxiong.
US-Präsident Biden kündigte einen Tag davor (7. Juli) an, die Sanktionen des ehemaligen US-Präsidenten Trump gegen Hongkong zu verlängern. Trump hatte im vergangenen Juli in Anlehnung an das US-Gesetz für Nationale Notfälle ein Dekret unterzeichnet.
Er hob damit Hongkongs Sonderstatus auf, sodass es künftig wie jede andere chinesische Stadt behandelt werden sollte. Er begründete den Schritt damit, dass Pekings Aktionen „die Autonomie Hongkongs grundlegend untergraben“ und eine „unnormale und außergewöhnliche Bedrohung“ für die nationale Sicherheit, Außenpolitik und Wirtschaft der USA darstellen.
Biden kopierte Trumps exakte Worte und erklärte, „Aus diesem Grund muss der nationale Notstand, der am 14. Juli 2020 ausgerufen wurde, über den 14. Juli 2021 hinaus in Kraft bleiben.“
Seit dem Erlass der Verfügung haben die USA gegen eine Reihe von chinesischen Beamten Sanktionen erlassen, darunter gegen Führungskräfte der Hongkonger Polizei sowie Hongkonger Beamte, die das umstrittene Sicherheitsgesetz umsetzen.
Der Beauftragte des chinesischen Außenministeriums in Hongkong kritisierte am Donnerstag (8. Juli) das Vorgehen der USA. Sie würden „Fehler über Fehler machen.“
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