ANGELA MERKEL
Kriminalstatistik: Verharmlosungstendenzen und eine Gleichung, die nicht aufgeht
Rainer Wendt, Chef der Polizeigewerkschaft, spricht mit Epoch Times über die Polizeiliche Kriminalstatistik, über die Aufgabe der Medien, über 500 Millionen Euro, die bei der Polizei fehlen, und noch über die Grenzkontrolle von Innenministerin Nancy Faeser.
Merkel schlägt Einladung zu CDU-Parteitag aus - und geht zum Trittin-Abschied der Grünen
Anfang Mai findet der Parteitag der CDU statt. Die Einladung der Partei an ihre frühere Chefin und Kanzlerin Angela Merkel schlug diese aus. Gleichzeitig wird bekannt, dass sie einer Einladung zu einer fraktionsinternen Veranstaltung der Grünen folgt und dort eine Rede hält.
Prof. Cullen: „60 Prozent der positiven PCR-Tests waren irrelevant“
„Ein positiver PCR-Test kann nie gleichgesetzt werden mit einer klinischen Diagnose." Allerdings wäre es in der Corona-Krise so geschehen, kritisiert Prof. Dr. Paul Cullen im Epoch Times Interview. Eine Studie mit Ergebnissen aus seinem Labor hätte gezeigt, dass nur 40 Prozent der positiven „Fälle“ für das Infektionsgeschehen relevant waren.
Hans-Georg Maaßen will WerteUnion zur Partei machen
Ehemaliger Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen will bei Mitgliederversammlung Namensrechte der WerteUnion auf eine neue Partei übertragen. Schon zu den kommenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg könnte die Partei auf dem Wahlzettel stehen.
Düstere Erinnerung: Scholz spricht zur Pogromnacht 1938
Vor 85 Jahren steckten die Nationalsozialisten Tausende Synagogen in Brand, zerstörten jüdische Geschäfte, töteten Hunderte Menschen. Für viele Juden ist es ein bitterer Jahrestag.
Bundesverfassungsgericht und Regierung treffen sich - trotz nahendem Grundsatzurteil
Am 8. November sind große Teile des Kabinetts Scholz in Karlsruhe zu Gast: Das Bundesverfassungsgericht hat zum traditionellen jährlichen Gedankenaustausch geladen. Und das, obwohl das Gericht bald ein wichtiges Grundsatzurteil zur Ampelpolitik fällen muss.
Gerald Grosz zu Chrupalla und Weidel: Deutsches Polit-Establishment trägt „Hass in die Gesellschaft“
Die Geschehnisse um die beiden AfD-Spitzen Tino Chrupalla und Alice Weidel erhitzen weiter die Gemüter. Der österreichische Publizist und Politiker Gerald Grosz geht mit der deutschen Spitzenpolitik hart ins Gericht.
Oberpfalz: Merkels Beton-Reiterstandbild zusammengebrochen
Im Oktober 2021 war ein Reiterstandbild der damaligen Bundeskanzlerin beim Tempel Museum Etsdorf in der Oberpfalz enthüllt worden. Lange gehalten hat die ambivalente Plastik nicht.
Hersteller von Merkels XXL-Strandkorb erneut insolvent
Das Bild der damaligen Kanzlerin Angela Merkel mit den Staats- und Regierungschefs im Riesen-Strandkorb beim G8-Gipfel 2007 ging um die Welt. Nun ist der traditionsreiche Hersteller insolvent – erneut.
Vorsitzender der Polizeigewerkschaft zur Migrationspolitik: „Faeser macht Merkel-Politik“
Der Migrationsdruck wächst, die Zuwanderungszahlen übertreffen jene von 2015, aber Deutschland erscheint auch 2023 unvorbereitet. Epoch Times sprach darüber mit Rainer Wendt, dem Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft.
Zwischen Versprechen und Realität: Das steckt hinter dem CDU-Migrationskurs
CDU-Politiker wie Thorsten Frei müssen frei davon sein, ein andauerndes Scheitern ihrer Vorschläge zur Begrenzung der anhaltenden Massenzuwanderung als Enttäuschungen zu empfinden oder sie haben einen Erfolg von vornherein nicht eingeplant. Eine Analyse.
Bund vor Ausstieg aus „Digitalpakt Schule“ - Länder und Schulleiter besorgt
Länder und Schulen sorgen sich um die Zukunft ihrer digitalen Bildungsinfrastruktur. Der Bund plant offenbar einen Ausstieg aus dem „Digitalpakt Schule“ ab Mai 2024.
Überraschender Besuch: Merkel im Ahrtal
Fast zwei Jahre sind vergangen seit dem „Jahrhundert-Hochwasser“. Damals besuchte Merkel das Flutgebiet einmal. Jetzt kehrt die Kanzlerin a. D. zurück.
Leipziger Buchmesse: Altkanzlerin Merkel blickt zurück
Aus der aktuellen Politik will sich Altkanzlerin heraushalten. Auf die letzten Jahrzehnte ihres politischen Lebens blickt sie jedoch auch durchaus kritisch zurück.
Sie hat auch „eklatante Fehler gemacht“ - Linnemann (CDU) kritisiert Merkel
Vor der Verleihung des höchsten Verdienstordens gibt es auch aus der CDU Kritik an Altkanzlerin Merkel. Linnemann nannte den Atomausstieg und ihr Agieren in der Flüchtlingskrise.
Merkel soll Großkreuz bekommen - „eine Farce“, findet Julian Reichelt
Das „Großkreuz in besonderer Ausführung“ ist die höchste Auszeichnung für Bundesbürger überhaupt. Angela Merkel soll es erhalten. Ex-„Bild“-Chef Julian Reichelt findet: „Dieser Orden an Angela Merkel ist eine Farce.“
Bundesverfassungsgericht zahlt 700.000 Euro für Imagepolitur
Die Kritik am höchsten deutschen Gericht reißt nicht ab, besteht doch seine Hauptaufgabe darin, die Grundrechte zu schützen. Das Bundesverfassungsgericht bemüht jetzt Werbeprofis für eine Imagekorrektur. Der Adler des Hauses wurde gleich ordentlich mit aufgespeckt.
Woher kommt Gaucks schwieriges Verhältnis zu Russland?
Seit dem Krieg in der Ukraine hat sich der frühere Bundespräsident Joachim Gauck immer wieder zu Wort gemeldet. Zuletzt kritisierte er die langjährige Außenpolitik Deutschlands mit Blick auf Russland. Auch die damalige Bundeskanzlerin Merkel habe Fehler gemacht. Seine kritische Haltung ist allerdings nicht neu: Schon als Bundespräsident machte er aus seinem eisigen Verhältnis zu Russland keinen Hehl.
„Stups in die richtige Richtung“: Haushalte könnten Hunderte Euro an Energiekosten sparen
Verbote und wiederholte moralische Appelle könnten bei vielen Bürgern das Gegenteil dessen auslösen, was die Politik erreichen wolle. Da hilft Nudging. Das sagt jetzt eine Studie vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW), die auch davon ausgeht, dass die Haushalte in Deutschland bei den Energiekosten mit wenig Aufwand viel Geld sparen könnten.
Merkel telefonierte mit falschem Poroschenko
Zwei russische Comedians legten mehrfach schon Prominente mit inszenierten Telefonaten herein. Jetzt wurde wohl auch die ehemalige Bundeskanzlerin Merkel Opfer eines falschen Anrufs.
Merkel und Fukushima: Vom Ursprung des Atomausstiegs bis heute
Viele Medien priesen damals die Bauchentscheidung der Bundeskanzlerin angesichts der katastrophalen Bilder aus Japan. Aber rechtfertigen die Folgen der Reaktorkatastrophe von Fukushima tatsächlich den deutschen Atomausstieg? Eine Spurensuche.
Merkel-Berater räumt Fehler in Russland-Politik ein
„Nord Stream 2 war ein Fehler“, so die Aussage von Christoph Heusgen, ehemaliger Berater von Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel. Heute sei es die moralische Pflicht Deutschlands, die Ukraine im Krieg gegen Russland zu unterstützen.
Schweiz reicht Migranten einfach nach Deutschland weiter
Vereinbarungen zwischen EU-Mitgliedstaaten werden nicht erst seit gestern gebrochen. Und nicht selten ist Deutschland hier im Nachteil. Aber insbesondere was die ungerechte Verteilung oder punktuelle Abweisung von Asylbewerbern angeht, trifft Berlin eine Mitschuld. Eine Analyse.
Verstoß gegen Archivgesetz: Ministerien löschen E-Mails ehemaliger Amtsinhaber
Cum-Ex, Corona, Korruption oder Interessenskonflikte – immer wieder tauchen auf der Politbühne Skandale auf. Zur Aufdeckung solcher Skandale sind Unterlagen notwendig, doch Regierungsbehörden löschen regelmäßig E-Mails.
„Ich weiß nicht, ob ich entschuldigen kann, ich weiß auch nicht, ob ich vergeben kann.“
Wie schwer wird es sein, Brücken zu bauen, um den Spalt durch die Corona-Krise zu überwinden? Viele sehen die Zerstörungen nicht einmal, für andere sind es Ruinen.
Ende des Hofstaats: Bürokontrolle bei Ex-Kanzlerin Merkel
Amtsausstattung und Versorgung von Ex-Bundespräsidenten und Ex-Kanzlern steht erneut auf dem Prüfstand. Ein Kommentar.
Orbán: „Die Deutschen sollten mehr an die Interessen der Deutschen denken“
Ungarns Ministerpräsident forderte bei seinem Besuch in Deutschland im Ukraine-Krieg den sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen – und zwar zwischen Russland und Amerika. Der Mann, der aus seiner Sicht Frieden bringen könnte, sei Donald Trump, auch wenn es „brutal“ klinge.
Impfstoff-Patente: Bundesregierung von Pharmaindustrie auf Kurs gebracht
Jetzt kamen Dokumente und Lobbyschreiben ans Licht, die einen Einfluss der Pharmaindustrie auf die Bundesregierung bei der Freigabe von Impfstoffpatenten nahelegen.
Kanzleramts-Bau wird 177 Millionen Euro teurer als geplant
Noch unter Bundeskanzlerin Angela Merkel fiel die Entscheidung, das Kanzleramt in Berlin um einen Sandsteinbau zu erweitern. Das wird nun allerdings um einiges teurer als geplant.
Hacker wollten über Merkels Handynummer EZB-Chefin Lagarde ausspähen
Einem Bericht zufolge versuchten sich Hacker Zugang zum WhatsApp-Konto der EZB-Präsidentin zu verschaffen. Dafür nutzten sie wohl einen Kontakt zu Merkel. Der Schwindel flog schließlich durch einen Anruf auf.
