ANGELA MERKEL
Bundesnotbremse noch nicht vom Tisch - Corona-Varianten könnten Neuauflage bewirken
Aktuell wird über eine Neuauflage der Bundesnotbremse diskutiert, die am Mittwoch ausläuft. Kanzlerin Angela Merkel ist dafür, dass diese besonderen Durchgriffsrechte im Notfall wiederbelebt werden.
Merkel und Draghi wollen Flüchtlingsabkommen mit Erdogan neu verhandeln
Mehr als drei Millionen Flüchtlinge beherbergt Türkei. Deswegen müsse sie "auch weiter unterstützt zu werden", so Kanzlerin Merkel bei einem Treffen mit Italiens Ministerpräsident Draghi.
Kinderarzt Eugen Janzen lädt Kanzlerin zum Masken-Check ein
Seit über einem Jahr begleitet uns die Maskenpflicht. Besonders Schüler sind von diesen Maßnahmen betroffen – es sei denn, sie können ein Befreiungsattest vorweisen. Um die Maskenpflicht für Kinder neu zu bewerten, wandte sich der Kinderarzt Eugen Janzen aus Bad Salzuflen mit einer außergewöhnlichen Idee an Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Merkel: Bundes-Notbremse kann Ende Juni auslaufen
Nach viel Krach über den Corona-Kurs zwischen Bund und Ländern gibt es seit April deutschlandweit automatische Vorgaben zum Eindämmen der Pandemie. Jetzt signalisiert der Bund: Verlängerung nicht nötig.
Merkel will rasche Verschärfung des Klimaschutzgesetzes
Mit dem Urteil zum Klimaschutzgesetz hat das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber ein paar Hausaufgaben aufgegeben. Die Kanzlerin will diese möglichst schnell erledigen.
Merkel drängt auf Dialog - Li fordert „Nicht-Einmischung in innere Angelegenheiten“
Die sechste deutsch-chinesische Regierungskonsultation fand trotz erhöhter Spannungen zwischen der EU und China statt. Auf dem virtuellen Treffen hat Peking Berlin aufgefordert, sich auf den Handel zu konzentrieren, nicht auf die Menschenrechte. Bundeskanzlerin Merkel schlug einen mittleren Ton an, hielt aber trotz verheerender Menschenrechtsverletzungen am Dialog mit China fest.
Merkel spricht mit Peking - Röttgen warnt vor naivem Blick auf China
Die Beziehungen zwischen Deutschland und China sind so angespannt wie lange nicht: Streit über Sanktionen, Uiguren und Hongkong - und auch Probleme der deutschen Wirtschaft erschweren die Kooperation.
Merkel befürchtet „Anklagegipfel“ - Geimpfte und Getestete werden nicht die gleichen Rechte bekommen
Kanzlerin Angela Merkel hat vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern am Nachmittag davor gewarnt, in der Diskussion über die Rückgabe von Freiheitsrechten Geimpfte und Getestete gleichzustellen.
Viele Kleinanleger verloren Geld: Merkel verteidigt Einsatz für Wirecard bei China-Reise
Was hat die Bundeskanzlerin mit dem Milliarden-Bilanzskandal bei Wirecard zu tun? Sie ist als Zeugin in den Untersuchungsausschuss geladen. Thema ist vor allem ein Gespräch mit einem alten Bekannten.
Corona-Proteste in Berlin: Polizei beendet Versammlung vor Schloss Bellevue wegen "massiver Auflagenverstöße"
In Berlin finden heute mehrere Demonstrationen mit Tausenden angemeldeten Teilnehmern statt. Der Grund für die Proteste ist die heutige Abstimmung über das geänderte Infektionsschutzgesetz im Bundestag.
AfD lehnt bundesweite "Notbremse" ab - Weidel: "Halten Inzidenzwert für manipulierbar"
Die AfD-Bundestagsfraktion lehnt die bundesweite "Notbremse" ab.
„Sanierungsfall“ Deutschland: Wolfgang Reitzle träumt vom „ideologiefreien Neubeginn“
Hat Deutschland noch eine Chance, aus den Trümmern der Pandemie wie ein Phönix aus der Asche aufzuerstehen? Wirtschaftsmanager Wolfgang Reitzle meint: „Das Potenzial in Deutschland ist riesig.“ Doch es gibt vielfältige Hindernisse – nach 16 Jahren Angela Merkel.
Italien: Kleinunternehmer protestieren gegen Maßnahmen | 2 weitere US-Staaten stoppen Maskenpflicht
Beim folgenden Beitrag handelt es sich um den Originaltext zum Video: „2 weitere US-Staaten stoppen Maskenpflicht | Italien: Kleinunternehmer protestieren gegen Maßnahmen“ vom Youtube-Kanal NTD-Deutsch.
„Die Ruhe vor dem Sturm“: Politikprofessor Werner J. Patzelt über das Dilemma der CDU
Der Dresdner Politikprofessor Werner J. Patzelt analysiert seit vielen Jahren das politische Geschehen in Deutschland. Über Sachsens Landesgrenzen hinaus bekannt wurde er vor allem durch seine nüchternen Betrachtungen der Pegida-Bewegung und einer aufstrebenden AfD, was ihm nicht immer nur Freunde eingebracht hat. Als Mitglied der CDU und der Werteunion zieht er heute eine kritische Bilanz über 16 Jahre CDU unter der Regierung von Angela Merkel.
Merkel, Putin und Macron sprechen über Ukraine, Belarus und Syrien
Putin, Merkel und Macron hätten außerdem über den Ukraine-Konflikt gesprochen, hieß es aus Berlin und Moskau.
Noch mehr Lockdown: Greift die Kanzlerin nach dem Corona-Zepter?
Die bei „Anne Will“ an die Länderchefs gerichteten Drohungen von Angela Merkel, das Zepter beim Infektionsschutzgesetz an sich zu nehmen, lösen eine Debatte um den Macht-Anspruch der Kanzlerin aus.
WerteUnion-Chef Mitsch hört auf: Verheerender Kurs der CDU nicht aufhaltbar
Die WerteUnion versteht sich als konservativer Kern von CDU und CSU. Doch was, wenn Werte und Union nicht mehr zusammenpassen? Alexander Mitsch sprach in einem Brief über den verheerenden Linkskurs der CDU unter der Herrschaft von Angela Merkel und über seine überparteilichen Zukunftspläne.
Kritik an Oster-Beschlüssen: „Planlos, ratlos, mutlos“
Die Corona-Politik von Bund und Ländern wird aus den eigenen Reihen und der Opposition auseinander genommen – die Kanzlerin rudert zurück. Die Opposition erklärt: Die Regierung „hat völlig versagt“.
Opposition fordert, dass Merkel die Vertrauensfrage stellt
Politiker von der AfD, den Linken und FDP fordern, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der Rücknahme des Beschlusses zur Osterruhe im Bundestag die Vertrauensfrage stellt.
Merkel soll Ende April im Wirecard-Ausschuss aussagen
Die Affäre um den inzwischen bankrotten Zahlungsdienstleister Wirecard wirft weiterhin viele Fragen auf. Nun wird auch Kanzlerin Angela Merkel als Zeugin geladen.
Entwurf: Weitere Öffnungsschritte für Sport im Gespräch
Der deutsche Sport darf sich Hoffnungen auf mögliche weitere Lockerungen der bestehenden Beschränkungen wegen der Coronavirus-Pandemie machen.Vor den Beratungen von Bund und Ländern sind nun auch Lockerungen in Regionen im Gespräch, in denen…
Das bringt die Woche: DFB-Pokal, Bundesliga, Klopp-Tuchel
Im DFB-Pokal sind alle Augen auf Marco Rose gerichtet. Am Dienstag tritt sein aktueller Club Borussia Mönchengladbach im Viertelfinale gegen seinen künftigen Arbeitgeber Borussia Dortmund an. Einen Tag später hoffen die Amateure auf Lockerungen durch die Politik.
Merkel: EU will Corona-Impfausweis möglichst bis zum Sommer einführen - Belgische Regierung warnt vor ihren verteilten Corona-Masken
Die neuen Entwicklungen rund um die Corona-Maßnahmen, -Politik und Impfung im Corona-Ticker. Ein Überblick.
Laschet wegen Distanzierung von Corona-Messzahlen in der Kritik
CDU-Chef Armin Laschet hat mit skeptischen Äußerungen über den Inzidenzwert 35 als Messlatte für Corona-Lockerungen Irritationen ausgelöst. SPD-Chef Nobert Walter-Borjans bezeichnete die Aussagen als "unwürdig" für einen Parteivorsitzenden.
Die Beschlüsse im Einzelnen: Geschäfte dürfen erst ab Inzidenz von 35 öffnen, Friseure ab dem 1. März
Der Corona-Lockdown wird verlängert, die Bürger können vorerst nicht mit großen Lockerungen rechnen. Es gibt aber Perspektiven - und eine Ausnahmeregelung ab Anfang März.
Bund-Länder-Treffen: Inzidenz-Grenzwert wird auf 35 heruntergesetzt - Lockdown bis 7. März
Die Infektionszahlen sinken, es herrscht Unsicherheit wegen der Mutationen des Coronavirus. Im Anschluss an die heutigen Beratungen findet eine Pressekonferenz statt.
Bauern-Protest: Traktoren fahren bei Merkels Büro in Stralsund vor - Aufruf nach Berlin zu kommen
Ein Korso der Landwirte rollte am Dienstag, 9.
Regierung traf sich 2020 mindestens 22-mal mit "Fridays For Future"
Im vergangenen Jahr haben sich Vertreter der Bundesregierung mindestens 22-mal mit Mitgliedern der Klimaschutzbewegung "Fridays For Future getroffen".
Merkel fordert Ende der Gewalt in Belarus: „Deutschland wird die Verantwortlichen für Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft ziehen“
Vor einem halben Jahr wurde in Belarus gewählt. Und das Ergebnis anscheinend gefälscht, wie die Demokratiebewegung dort und viele Staaten inklusive Deutschland sagen. Seitdem protestieren die Menschen in Minsk und andernorts. Aus dem Bundeskanzleramt kommt demonstrativ Unterstützung.
Erstes Telefonat: Merkel lädt US-Präsident Biden nach Deutschland ein
Fünf Tage nach der Vereidigung von US-Präsident Joe Biden hat es ein Telefonat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel gegeben.
