CORONA
„Corona-Angstpapier“: Medizinrechtlerin legte Berufung gegen Urteil ein
Bis heute hat sich kein Richter dazu positioniert, ob es legitim ist, durch gezielte Schockwirkung und Angsterzeugung Folgebereitschaft in der Bevölkerung hervorzurufen. Die Medizinrechtlerin Marion Rosenke ging zum „Corona-Angstpapier“ vor Gericht und verlor in erster Instanz. Dagegen ging sie in Berufung. Was war das Ergebnis?

Ministerium sucht nach Strategien gegen Einsamkeit - auch junge Menschen betroffen
Das Bundesfamilienministerium plant ein Maßnahmenpapier gegen ungewollte Einsamkeit. Die Politik interessiert sich für das Thema, weil es die soziale Teilhabe gefährdet sieht.

Verfassungsschutz Thüringen: Das macht die AfD „gesichert rechtsextremistisch“
Die Hüter der Verfassung betrachten die AfD im Freistaat schon seit 2021 als „gesichert rechtsextremistisch“. Die Begründung dazu ließ jedoch lange auf sich warten.

Öffentliche Schulden im ersten Quartal 2023 um 38,9 Milliarden Euro gestiegen
Energie, Corona und Ukraine lassen im Rahmen von Sonderhaushalten die Öffentlichen Schulden wachsen. Während die Entwicklung in den Ländern und Gemeinden durchwachsen ist, zeigt sich insgesamt ein deutliches West-Ost-Gefälle.

Drastischer Anstieg: 40 Prozent mehr Inobhutnahmen durch Jugendämter
Im Vorjahr hat die Zahl der Inobhutnahmen durch deutsche Jugendämter deutlich zugenommen. Ein wesentlicher Grund dafür war die Einreise unbegleiteter Minderjähriger.

Dreiviertel Milliarde Corona-Masken werden verbrannt
Hunderte Millionen Corona-Masken, deren Haltbarkeitsdatum überschritten worden ist, müssen vernichtet werden. Die Entscheidung des Bundes wird auch kritisiert.

Corona-Aufarbeitung? - Soziologe: „Die Gesellschaft hat gar kein Interesse mehr daran“
Ausgangssperren, Maskenpflicht und Mindestabstände. Die Corona-Politik hielt eine ganze Reihe Maßnahmen bereit, mit denen die Virenverbreitung nach Ausruf der Corona-Pandemie eingedämmt werden sollte. Doch wie wirksam waren diese Maßnahmen wirklich? Darüber streiten sich nach über drei Jahren noch immer die Gemüter, wie ein NZZ-Interview zeigt.

Drei Omikron-Varianten halten China in Schach - Augenzeugen berichten
Eine wachsende Zahl von Patienten in Fieberkliniken, Todesfälle, aber auch harmlose Reinfektionen prägen die neue Corona-Welle in China.

Virus aus Wuhan-Labor? USA geben Bericht über COVID-19-Ursprung frei
Ein vor Kurzem herausgegebener Bericht der amerikanischen Geheimdienste fasst die unterschiedlichen Theorien über den Ursprung von COVID-19 zusammen. Einige Abgeordnete sagen, dass das Papier die Theorie des Laborlecks untermauert.

Regierung vor Gericht: Karlsruhe berät über 60-Milliarden-Euro-Umschichtung
Trotz Schuldenbremse wurde der Haushalt 2021 mit 60 Milliarden Euro für Corona-Hilfe aufgestockt. Durfte der Bund das Geld zugunsten der Klimapolitik umschichten? Diese Frage wird den Senat am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe länger beschäftigen.

Corona-Krise: Besonders Jugendliche leideten mehr an psychischen Erkrankungen
Esstörungen und Depressionen: Während der Corona-Krise sind die psychischen Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen teils deutlich gestiegen. Vor allem Mädchen sind betroffen.

Bayern: Prozess wegen Scheinimpfungen geplatzt
Es sollte der Auftakt zu einem großen Prozess um manipulierte Corona-Impfungen werden. Doch letztlich warteten alle vergeblich – der Angeklagte ließ sich einfach nicht blicken.

WHO-Pandemievertrag: Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingereicht
Mit allen legalen Mitteln gegen den Pandemievertrag der WHO: Zwei deutsche Aktivisten haben eine Verfassungsbeschwerde und einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht gestellt.

Mehr häusliche Gewalt in Deutschland - Saarland Spitzenreiter
Nach einer Recherche der „Welt am Sonntag“ hat es 2022 einen starken Anstieg der Straftaten gegeben, die der Rubrik „häusliche Gewalt“ zugeordnet werden. Am schlimmsten betroffen war das Saarland. Nur in Bremer Haushalten wurde es sicherer.

Er berichtete Brisantes über Corona im EU-Parlament. Doch wie vertrauenswürdig ist Dr. David Martin?
Dr. David E. Martin hat im Europaparlament berichtet, dass die Vereinigten Staaten mit dem Virus bereits seit 1965 experimentierten. Es sei eine Biowaffe, die von den Gesundheitsbehörden patentiert wurde. Martins Aussagen sind an Inhalt, Umfang und Brisanz kaum zu toppen. Wer ist der Mann, der diese Informationen verbreitet?

Asylkompromiss der EU: Le Pen wirft Meloni „Zugeständnisse“ bei Migration vor
Der Asylkompromiss der EU sorgt auch bei der äußersten Rechten für Missstimmung. Marine Le Pen wirft Italiens Premierministerin Meloni eine Kehrtwende bei der Migration vor.

Hoher Krankenstand in Sachsen - Corona-Ende und Fachkräftemangel als mögliche Gründe
Mehrere Kassen bestätigen, dass der Krankenstand in Sachsen 2022 einen neuen Höchststand erreichte. Einer der Gründe sei der Fachkräftemangel, erklärt die DAK Gesundheit.

Ziegler vs. Kubicki: Streit um Erinnerungskultur zum 17. Juni
Der AfD-Abgeordnete Kay-Uwe Ziegler und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) haben sich anlässlich einer Debatte über den DDR-Volksaufstand vom 17. Juni 1953 einen verbalen Schlagabtausch geliefert. Stein des Anstoßes war der Begriff „Freiheit“.

Lauterbachs Hitzeschutzplan: Ab 35 Grad Einschränkungen des öffentlichen Lebens
Der Bundesgesundheitsminister kündigt noch für diesen Sommer einen Hitzeschutzplan an. Er möchte ab 35 Grad Celsius Veranstaltungen im Freien verbieten. Deutscher Städte- und Gemeindebund will Maßnahmen bei Kommunen belassen.

„Ich fühle mich völlig ungehört“: Prozessauftakt gegen Weimarer Familienrichter
Der mit Spannung erwartete und einmal bereits verschobene Prozess gegen den Familienrichter des Amtsgerichts Weimar startete am Donnerstagvormittag am Landgericht Erfurt. In einer ausführlichen Stellungnahme ging der beschuldigte Richter Christian Dettmar auf die Vorwürfe der Anklage ein.

Epidemiologe Stöhr: H5N1 könnte Pandemie auslösen - China belog schon 2005 die WHO
Epidemiologe Klaus Stöhr warnt in einem Interview vor H5N1 als Auslöser einer möglichen weiteren Pandemie. Zudem erhebt er scharfe Vorwürfe gegen Chinas KP-Regime.

Corona-Streit: Berliner Gericht erklärt Kündigung von Berliner Lehrer für unwirksam
Nach einem langjährigen Streit war vor Gericht ein Vergleich getroffen worden, den das Land Berlin zu Beginn der Woche zurückzog. Heute verkündete das Landesarbeitsgericht Berlin das Urteil.

Corona-Soforthilfe: FDP Bayern fordert Aussetzung von Rückmeldeverfahren
Die FDP in Bayern fordert eine Aussetzung von Rückmeldeverfahren zur Corona-Soforthilfe. Empfänger sollen sich auf deren Charakter als Zuschuss verlassen können.

Ist Deutschland mittlerweile zur „grünen Diktatur“ mutiert?
Hat die Ampelregierung mit ihren fünf grünen Bundesministern für den „Klimaschutz“ die demokratischen Rechte abgeschafft? Könnte sich Deutschland in einer „grünen Diktatur“ befinden, wie „Forsa“-Chef Prof. Manfred Güllner jüngst andeutete?

Heizungsgesetz: wichtige Details noch offen; Annecy-Angreifer in Psychiatrie; mehr Übergriffe auf Flüchtlingsheime
Union macht Fristverkürzungen bei Gesetzestexten nicht mehr mit, Vertrauen in Impfstoffe in Afrika stark gesunken, Jugendarbeitslosigkeit in China erreicht neuen Rekord und Jugendbauhütten fördern Handwerk und Restaurationsarbeit. Ein unvollständiger Überblick des Tages in Kurzmeldungen – zum Lesen, Hören und Abonnieren: Der Epoch Times Morning Briefing Podcast. Von Montag bis Freitag ab 07:30 Uhr.

Berliner Gesundheitssymposium will mehr Geld und Macht für die WHO
Mehr Geld für die WHO, mehr internationale Zusammenarbeit bei Pandemien und vor allem eine weltweit „flächendeckende allgemeine Gesundheitsversorgung“ – dafür hat sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach auf einem Berliner Expertensymposium erneut starkgemacht.

Pastor beim Kirchentag: „Wir sind alle die Letzte Generation"
Am Sonntag endete der 38. Evangelische Kirchentag in Deutschland. Neben Abtreibungsgegnern und der AfD blieb diesmal auch die Friedensbewegung zu Hause.

Italien trauert: Silvio Berlusconi ist tot
Milliardär, Medienmogul und skandalumwitterter Machtpolitiker: Vieles am Leben des Italieners Silvio Berlusconi erinnert an die Filmfigur „Citizen Kane“. Jetzt ist der 86-Jährige in Mailand gestorben.

„Wo sind die ganzen Chinesen?" Deutscher YouTuber wundert sich in Peking
China ist seit einigen Monaten wieder für Touristen geöffnet. Ein YouTuber besuchte Peking und stellte fest, dass es in den sonst so übervollen Straßen ziemlich leer aussieht. Ist irgendetwas während der Pandemie passiert, fragt er sich und filmt.

Umfrage: Mehr als jeder Dritte sieht Leben durch Pandemie verändert
Die Corona-Maßnahmen hatten Auswirkungen auf nahezu alle Lebensbereiche. Für viele hat die Pandemie das Leben langfristig verändert - und zwar nicht nur positiv.
