Putschversuch gegen Trump

Von 14. April 2019 Aktualisiert: 15. April 2019 20:08
Offensichtlich haben die Demokraten alles versucht, den Wahlsieg von US-Präsident Donald Trump zu verhindern. Dabei schreckten sie nicht davor zurück, das FBI in ihr Boot zu holen. Der Chefredakteur von The Epoch Times USA, Jasper Fakkert, analysiert in seinem Kommentar die Verstrickungen des FBI sowie deren Spionagemethoden, um dem Präsidenten Absprachen mit Russland anzulasten.

Bei einem Treffen mit Journalisten, am 10. April, berichtete US-Präsident Donald Trump, im Zusammenhang mit dem Ermittlungsverfahren gegen ihn, dass es einen Umsturzversuch gegen ihn gegeben habe. „Das war ein Putschversuch, ein bewusster Versuch den Präsidenten zu stürzen“, sagte Trump den Medienvertretern.

Der Präsident hat Recht

In den letzten zwei Jahren sind eine Menge Einzelheiten darüber ans Licht gekommen, wie die amerikanischen Geheimdienste und Strafverfolgungsbehörden bei den Wahlen 2016 gegen Trump instrumentalisiert wurden. Der Skandal ist auch als „Spygate“ bekannt.

Trump wurde der „Russian Collusion“, angeblicher Absprachen mit Russland im Wahlkampf, beschuldigt mit dem Ziel seine Präsidentschaft zu verhindern. Dabei warf ausgerechnet die Spionageabwehr des FBI ein ungünstiges Licht auf Trumps Wahlkampagne während der Wahlen 2016.

Nach der Amtseinführung des US-Präsidenten im Januar 2017 hagelte es Falschmeldungen, Trump hätte mit Russland zusammengearbeitet, um die Wahlen zu gewinnen. Sowohl Medien als auch Politiker verbreiteten das Gerücht und sprachen sogar von Amtsenthebung.

Angriff der Demokraten

Dabei spielte das von der Firma Fusion GPS verbreitete „Steele-Dossier“ eine entscheidende Rolle. Die Firma, von der die Falschmeldungen ausgehen, wurde von Hillary Clintons Kampagne und vom Democratic National Committee (DNC) über deren Anwaltskanzlei Perkins Coie angeheuert und bezahlt.

Fusion GPS engagierte für die Zusammenstellung der Falschmeldungen den ehemaligen MI6-Offizier Christopher Steele und die ehemaligen CIA-Kontraktbeschäftigte Nellie Ohr, die Frau des hochrangigen Beamten des U.S. Department of Justice (DOJ), Bruce Ohr.

FBI involviert

Fusion GPS-Mitbegründer Glenn Simpson und Steele schickten die Falschmeldungen, über angebliche Trump-Russland-Absprachen, über verschiedene Kanäle an das FBI, das DOJ, das Außenministerium sowie an Journalisten und Redakteure der US-Medienunternehmen wie The New York Times, The Washington Post, Yahoo News und CNN.

Dabei wissen wir anhand der Aussage des Vorsitzenden des Geheimdienstausschusses, Devin Nunes, dass kein Beweis vorlag, der eine FBI-Untersuchung der Trump-Kampagne rechtfertigte.

Der ehemaliger CIA-Direktor John Brennan gab öffentlich zu, dass er Informationen über Amerikaner weitergegeben hatte, die er von der CIA erhalten hatte und die wahrscheinlich von ausländischen Nationen an das FBI herangetragen wurden.

„Diese dienten als Grundlage für die FBI-Untersuchung, ob es eine Absprache oder Zusammenarbeit mit Russland gegeben hatte“, sagte Brennan vor dem US-Kongress am 23. Mai 2017.

Zielscheibe Page und Papadopoulos

Die Mitarbeiter der Trump-Kampagne Carter Page und George Papadopoulos wurden zur Zielscheibe. Mit einer Reihe ungewöhnlicher Treffen, in die Geheimdienste verwickelt waren, versuchte man, den beiden Verbindungen zu Russland anzuhängen.

Wir wissen auch, dass die an dem Ermittlungsverfahren beteiligten FBI-Hauptakteure stark gegen Trump eingestellt waren. Dies belegt eine Textnachricht von Peter Strzok, dem ehemaligen Chef der Gegenspionageabteilung an seine Geliebte Lisa Page, die damals für den stellvertretenden FBI-Direktor Andrew McCabe als Sonderberaterin tätig war. In Strzoks Nachricht heißt es: „Wir werden verhindern, das Trump Präsident wird.“

FISA-Prozess untergraben

Und während Bill Priestap, der damalige Direktor der Abwehrabteilung des FBI, die Untersuchung offiziell beaufsichtigte, traf sich McCabe in seinem Büro häufig mit Agenten, die in den Fall verwickelt waren.

Durch die Unterstützung hochrangiger Vertreter des FBI war es möglich, den Foreign Intelligence Surveillance Act-Prozess (FISA = Spionageakt) zu untergraben.

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Trisha Anderson, die damalige zweite Anwältin des FBI, sagte im August 2018 vor Ermittlern des Kongresses aus: Sie habe den FISA-Antrag zur Überwachung des ehemaligen Trump-Kampagnenberater Cater Page unterschrieben, ohne ihn gelesen zu haben; einfach nur deshalb, weil hochrangige FBI-Beamte darin involviert waren.

„Höchst ungewöhnlich“

Ihr Chef, der damalige FBI-General Counsel, James Baker gab gegenüber Ermittlern im Kongress selbst zu, wie unkonventionell die Untersuchung der Trump-Kampagne ablief.

„Ich schaute bei alldem ungläubig zu, ja. Ich war auch ziemlich skeptisch und besorgt“, sagte Baker bei der Anhörung im August 2018. „Die ganze Situation war schrecklich und vollkommen neu für uns. Wir versuchten herauszufinden, was zu tun war. Das war alles höchst ungewöhnlich.“

Die Spionageaktivitäten  setzten sich bis weit in die Zeit von Trumps Präsidentschaft fort. Der FISA-Beschluss gegen Carter Page wurde dreimal um 90 Tage verlängert. Vermutlich wurden in der Zeit weitere FISA-Beschlüsse zur Überwachung von anderen Mitgliedern der Kampagne und des Übergangsteams erlassen.

Als weitere Spionagemethode kamen Briefe der nationalen Sicherheit (National Security Letter) zum Einsatz. Diese ermöglichten dem FBI, an sämtliche Daten von Banken, Telefongesellschaften, Internet Service Providern der Mitglieder der Trump-Kampagne heranzukommen und deren Identität vollständig offenzulegen.

McCabes FBI

Nachdem Trump am 9. Mai 2017 den FBI-Direktor James Comey entlassen hatte, war es ausgerechnet McCabes FBI, das sich an Steele wendete, in einem offensichtlichen Versuch weitere Ermittlungen gegen Trump anzustoßen.

Dieses ereignete sich allerdings, nachdem das FBI offiziell sein Verhältnis zu Steele wegen unerlaubter Kontakte zu Medien beendet hatte. Steeles Dossier war nach seiner Veröffentlichung auf Buzzfeed News im Januar erheblich in die Kritik geraten.

Trump sagte, er hoffe, dass der Generalstaatsanwalt „dem genauen Ursprung nachgeht, wo das alles begann“.

Und es scheint, dass Generalstaatsanwalt William Barr jetzt genau das tut.

Barr: „Hier wurde spioniert“

Während einer zweitägigen Anhörung im Capitol Hill, erklärte Barr gegenüber Kongressabgeordneten, er gehe davon aus, dass die Trump-Kampagne ausspioniert wurde.  „Ich werde sämtliche Aktivitäten der Geheimdienste, von ihrer Entstehung bis zur Ausführung, im Zusammenhang mit der Trump-Wahlkampagne im Jahr 2016 überprüfen lassen“, sagte Barr. „Eine politische Kampagne auszuspionieren, ist keine Kleinigkeit…Ich bin der Meinung, dass hier spioniert wurde.“

Das Original erschien in The Epoch Times USA (deutsche Bearbeitung von nh)
Originalartikel: The Attempted Coup Against Trump

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.