EU-Parlament plant im Juni erste Plenarsitzung in Straßburg seit Pandemie-Beginn

Das EU-Parlament plant für Juni seine Rückkehr nach Straßburg. „Wenn die Umstände es erlauben“, werde die Plenarsitzung vom 7. bis 10. Juni im Parlamentssitz in der Stadt im Elsass abgehalten, erklärte ein Sprecher der Volksvertretung am Mittwoch. Die erwartete Rückkehr werde „durch die positive Entwicklung der Gesundheitssituation ermöglicht“

Seit Beginn der Corona-Pandemie im Februar 2020 hat das Parlament nicht mehr in Straßburg getagt. Alle Sitzungen fanden – teils in deutlich reduziertem Umfang – in Brüssel statt. Auch das Mai-Plenum nächste Woche wird in Belgien abgehalten.

Die nächste Plenarsitzung in Straßburg wird wohl ebenfalls „hybrid“ stattfinden, wie aus Parlamentskreisen verlautete. Abgeordnete könnten sich etwa für Redebeiträge virtuell zuschalten und über das Internet aus der Ferne an Abstimmungen teilnehmen.

Im Normalfall tagen die EU-Abgeordneten die meiste Zeit in Brüssel. Für zwölf Plenarsitzungen im Jahr treten sie aber die Reise ins Elsass an – so schreiben es die EU-Verträge vor. Das regelmäßige Pendeln von mehreren tausend Abgeordneten, deren Assistenten, Parlamentsangestellten und Medienvertretern ist schon lange Gegenstand von Kritik. Vor allem Frankreich will aber daran festhalten.

Französische Politiker befürchteten nun wegen der abgesagten Sitzungen im Elsass einen nachhaltigen Bedeutungsverlust ihres Parlamentssitzes.

Auf Druck aus Paris hatte das Parlament bereits mehrmals die Rückkehr nach Straßburg ins Auge gefasst. Wegen hoher Infektionszahlen und Reisebeschränkungen war dies bislang aber nicht umgesetzt worden. (afp)