Orban will rechte Kräfte in Europa bündeln

Nach dem Austritt seiner Fidesz-Partei aus der konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlament strebt Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban ein neues rechtsnationales Bündnis in Europa an. Es müsse eine politische Heimat „für Menschen wie uns geben, die die Familie schützen, ihre Heimat verteidigen“ und eine Zusammenarbeit zwischen Nationalstaaten wollten und kein „europäisches Imperium“, sagte Orban am Freitag im ungarischen Staatsrundfunk.

Auf die Frage, wer dafür seine Gesprächspartner seien, nannte Orban die nationalkonservative polnische PiS sowie Matteo Salvini und Giorgia Meloni mit ihren rechtskonservativen Parteien in Italien. Sie gehören unterschiedlichen Fraktionen im EU-Parlament an.

Bereits am Donnerstag hatte Orban in einem Schreiben gefordert, „dass wir jetzt ohne die EVP ein Angebot für europäische Bürger aufbauen müssen, die keine Migranten und keinen Multikulturalismus wollen, die nicht dem LGBTQ-Wahnsinn verfallen sind und die christlichen Traditionen Europas verteidigen“.

Nach jahrelangem Streit hatte Orban am Mittwoch den sofortigen Austritt seiner Fidesz-Partei aus der Fraktion der Konservativen Partei im EU-Parlament verkündet. Er war damit einem möglichen Rauswurf aus der größten Parlamentsfraktion zuvorgekommen, die schon seit längerem den zunehmend autoritären Kurs der ungarischen Regierung und deren Einschnitte in die demokratischen Grundrechte kritisiert. Der EVP-Fraktion gehören auch CDU und CSU an.

Seitdem wird darüber spekuliert, ob sich die Fidesz-Abgeordneten nun einer anderen Fraktion anschließen oder fraktionslos bleiben werden. Laut dem Politikwissenschaftler Richard Nagy Szentpeteri plant Orban offenbar, gemeinsam mit anderen Kräften, die rechts von der EVP stehen, eine neue Fraktion zu bilden. Wer sich dem Projekt anschließen werde, darüber wolle er jedoch „nicht spekulieren“ sagte Szentpeteri der Nachrichtenagentur AFP. (afp)