Russen stimmen in Referendum über neue Verfassung ab

In Russland beginnt am Donnerstag das umstrittene Referendum über eine neue Verfassung, die Präsident Wladimir Putin zwei weitere Amtszeiten bis zum Jahr 2036 ermöglichen soll. Formeller Termin des Referendums ist der 1. Juli, doch wurde die Abstimmung wegen der Corona-Pandemie auf mehrere Tage gestreckt, um zu großen Andrang in den Abstimmungslokalen zu vermeiden.

Bisher ermöglicht die russische Verfassung dem Staatsoberhaupt nur zwei Amtszeiten in Folge. Mit Inkrafttreten der neuen Verfassung würden die bisherigen Amtszeiten jedoch nicht mehr gezählt. Putin könnte bei den Präsidentschaftswahlen 2024 und 2030 erneut antreten und damit theoretisch bis 2036 im Amt bleiben.

Die Opposition wirft dem 67-Jährigen vor, „Präsident auf Lebenszeit“ sein zu wollen. Seine erste Amtszeit als Präsident hatte Putin im Jahr 2000 angetreten. Zwischendurch amtierte er vier Jahre als Ministerpräsident, um sich dann 2012 und 2018 erneut zum Staatschef wählen zu lassen. (afp)