Schallenberg als Kanzler von Österreich vereidigt

Der bisherige österreichische Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) ist als neuer Bundeskanzler der Alpenrepublik im Amt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigte ihn am Montagmittag. Schallenberg bringe die „besten Voraussetzungen“ mit, sagte Van der Bellen bei der sogenannten Angelobung.

Als Spitzendiplomat wisse er genau, „wie man die gegensätzlichsten Positionen auf einen gemeinsamen Nenner bringt“. Diese Fähigkeit werde Schallenberg als Kanzler „von großem Nutzen“ sein. Das Staatsoberhaupt forderte die österreichische Regierung auf, wieder „gemeinsam an die Arbeit“ zu gehen.

Verloren gegangenes Vertrauen müsse wiederhergestellt werden. Als neuer Außenminister wurde der bisherige Botschafter in Paris, Michael Linhart, vereidigt. Sebastian Kurz bleibt in der ÖVP aber Taktgeber: Er will das Amt des Fraktionsvorsitzenden im Parlament übernehmen, der in Österreich „Klubobmann“ heißt, und zudem Parteichef bleiben.

Vor allem der Druck durch die Grünen, aktuell Koalitionspartner der ÖVP, hatte Kurz zum Rücktritt als Bundeskanzler getrieben. Für Dienstag hätte ein Misstrauensvotum gedroht. Mit Schallenberg an der Spitze wollen die Grünen die Regierung fortsetzen.

Opposition befürchtet Fortsetzung des „Systems Kurz“

Der 52-jährige Schallenberg stammt aus einer Diplomatenfamilie. Seine eigene diplomatische Laufbahn begann der studierte Jurist adeliger Herkunft 1997. Nach verschiedenen Auslandsposten, darunter in Brüssel, wurde er 2019 Außenminister.

Schallenberg – von seinen Anhängern auch „Schalli“ genannt – gehört zum engsten Umfeld seines Vorgängers Kurz. Beide verbindet eine Reihe gemeinsamer inhaltlicher Positionen – vor allem in der Migrationspolitik sowie in der Haltung gegenüber der Türkei.

Experten attestieren dem Vater von vier Kindern umfassende Erfahrungen auf dem internationalen Parkett. Seine mangelnde innenpolitische Erfahrungen dürften nach Einschätzung des Experten allerdings dazu führen, dass er sich weiterhin auf die Beratungen aus dem Umfeld seines Vorgängers Kurz stützen müsse. Die Opposition befürchtet auch deshalb eine Fortsetzung des „Systems Kurz“ an der österreichischen Regierungsspitze. (dts/dl)