Abschiebungen im ersten Halbjahr auf absolutem Tiefststand

Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland ist laut einem Zeitungsbericht im Zuge der Corona-Pandemie im ersten Halbjahr auf einen Tiefstand gesunken.

4616 Menschen wurden in den ersten sechs Monaten abgeschoben, wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ („NOZ“) in ihrer Donnerstagsausgabe unter Berufung auf Angaben des Bundesinnenministeriums berichtet. Im entsprechenden Vorjahreszeitraum waren es noch 11.496 Menschen und damit weit mehr als doppelt so viele gewesen.

In 362 Fällen zwischen Januar und Juni benutzten die Einsatzkräfte demnach Gewaltmittel, um Ausländer abzuschieben. 448 versuchte Abschiebungen seien gescheitert, heißt es der Zeitung zufolge in einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion. In 74 Fällen hätten Piloten oder Fluggesellschaften die Beförderung verweigert.

Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke forderte wegen der Corona-Pandemie einen kompletten Abschiebestopp. Es sei „unverantwortlich“, dass die Behörden trotz der fortdauernden Pandemie „die Abschiebemaschinerie wieder zum Laufen zu bringen“ versuchten, sagte sie der „NOZ“. Um die Gesundheit der betroffenen Menschen nicht zu gefährden, müssten Bund und Länder bis auf Weiteres alle Abschiebungen stoppen.

Die Corona-Pandemie ließ der Zeitung zufolge im ersten Halbjahr nicht nur die Zahl der Abschiebungen stark sinken, sondern auch die Zahl der Zurückweisungen an den Grenzen hochschnellen. 12.188 Menschen seien laut Innenministerium an der Einreise gehindert worden. Das waren demnach fast so viele wie im gesamten vergangenen Jahr, als 13.689 Menschen an den Grenzen abgewiesen wurden.

Zu den wichtigsten Gründen der Zurückweisungen zählte den Angaben zufolge „eine Gefährdung der öffentlichen Gesundheit“. Im Vorjahr war noch das Fehlen gültiger Reisedokumenten der Hauptgrund gewesen. (afp)