Arbeitsminister Heil stellt baldige Anhebung von Kurzarbeitergeld in Aussicht

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat angesichts der Corona-Krise eine baldige Anhebung des Kurzarbeitergeldes in Aussicht gestellt. Nicht nur für Geringverdiener, auch für Facharbeiter bedeute Kurzarbeit einen erheblichen Einbruch, sagte Heil der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe): „Miete und Rechnungen müssen ja weiterbezahlt werden. Deswegen suchen wir in der Regierung und mit den Sozialpartnern intensiv nach einer Lösung.“

Der Minister stellte sich hinter Forderung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), die staatlichen Zuschüsse zum Kurzarbeitergeld von 60 auf 80 Prozent der Nettoeinbußen (87 Prozent bei Arbeitnehmern mit Kindern) für die Monate Mai, Juni und Juli aufzustocken. „Die Forderung des DGB ist plausibel“, sagte Heil der „NOZ“. In den Beratungen gehe es darum, „wie wir Kaufkraftverluste ausgleichen können, wenn die Krise fortdauert“.

Er gehe davon aus, dass wegen der Corona-Krise mehrere Millionen Menschen „in Kurzarbeit sind oder gehen werden“. Es seien deutlich mehr Branchen betroffen als bei der Finanzkrise von 2008/2009, vor allem in der Gastronomie und im Tourismus. „Die Herausforderung ist gewaltig, aber wir haben die Rücklagen, um das gemeinsam zu überstehen. Und Kurzarbeit sichert Millionen von Arbeitsplätzen“, sagte der Minister.

Derzeit liegen  in Deutschland rund 725.000 Anträge auf Kurzarbeit vor. Die deutliche Mehrheit kommt von kleineren Unternehmen.

Die Bundesregierung hatte wegen der Corona-Pandemie im Eilverfahren Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld beschlossen, die rückwirkend bereits seit dem 1. März gelten. Unternehmen können bereits dann Kurzarbeitergeld beantragen, wenn zehn Prozent der Beschäftigten im Betrieb von Arbeitsausfall betroffen sind – statt wie zuvor ein Drittel. Zudem werden Arbeitgebern die Sozialversicherungsbeiträge, die sie auch bei Kurzarbeit zu zahlen haben, in voller Höhe erstattet. Ziel ist es, Arbeitsplätze zu erhalten.

Zu den von Kurzarbeit betroffenen Unternehmen zählen unter anderem die für die deutsche Wirtschaft zentralen Autobauer, darunter Daimler und VW. Auch die Lufthansa schickte zehntausende Beschäftigte in Kurzarbeit. (afp)