Habeck: Rot-Grün wäre Regierung „aus einem Guss“

Grünen-Chef Robert Habeck hat sich für den Fall entsprechender Mehrheitsverhältnisse für eine rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl ausgesprochen. Ein solches Zweierbündnis „wäre sozialpolitisch und finanzpolitisch eine Regierung aus einem Guss“, sagte er „Zeit-Online“.

In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantars kamen SPD und Grüne in dieser Woche zusammen auf 44 Prozent und wären damit nicht mehr weit von jenem Prozentanteil entfernt, der für eine Mehrheit im Bundestag nötig ist.

Weil einige kleinere Parteien nicht in das Parlament einziehen dürften, liegt dieser Anteil bei unter 50 Prozent. Habeck sagte, die Umfragen schlügen zwar „Kapriolen“. Allerdings scheine „ein Zweierbündnis mit der SPD, ob nun grün- oder SPD-geführt, nicht mehr komplett undenkbar“.

Die Grünen hätten sich „in den letzten Jahren inhaltlich breit aufgestellt und die sozialen Themen intensiv vorangetrieben“. Deshalb gebe es viele Überschneidungen mit der Programmatik der SPD. Er verteidigte zugleich die umstrittene Meldeplattform für Steuerdelikte in Baden-Württemberg.

Diese sei ein Beitrag zur Durchsetzung von Recht und Gesetz. „Wie kann man dagegen sein? Außer man ist ernsthaft der Meinung, dass Steuerhinterziehung besser ist als das Aufdecken von Steuerhinterziehung.“ (dts)