Eva Högl (SPD) soll neue Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags werden.Foto: Michael Kappeler/dpa/dpa

Kahrs: Ich hatte für Amt des Wehrbeauftragten Mützenichs Zusage – SPD hält aber an Högl fest

Epoch Times6. Mai 2020
Am Donnerstag wird im Bundestag eine neue Wehrbeauftragte gewählt. Im Vorfeld gab es einen Eklat und einen Rücktritt. Die Opposition kritisiert ein "Gezerre" in der SPD - und vermutet Taktik.

Die SPD-Fraktion hält auch nach dem Rücktritt des langjährigen Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs an ihrer umstrittenen Nominierung für das Amt der Wehrbeauftragten fest.

Geschäftsführer Carsten Schneider verteidigte am Mittwoch die Entscheidung für Innen-Expertin Eva Högl. Die 51-Jährige sei eine „hervorragende Wahl“ und habe fraktionsübergreifend einen guten Namen. Nach fünf Jahren sei es Zeit für einen Wechsel.

Der Wehrbeauftragte – bislang waren dies mit einer Ausnahme stets Männer – gilt als Anwalt der Soldaten. Högl soll an diesem Donnerstag vom Parlament gewählt werden. Neben Amtsinhaber Hans-Peter Bartels hatten sich auch andere SPD-Abgeordnete Hoffnung gemacht. Kahrs verkündete nach seiner gescheiterten Bewerbung sogar den Rücktritt aus dem Bundestag und von allen politischen Ämtern. Schneider äußerte Bedauern. Schwierige Personalentscheidungen seien aber Teil der Politik.

Kahrs: Ich hatte für Amt des Wehrbeauftragten Mützenichs Zusage

Kahrs sagte er habe eine Zusage von Fraktionschef Rolf Mützenich für den Posten gehabt. Im vergangenen Oktober habe er Mützenich gesagt, dass er für das Amt des Wehrbeauftragen zu Verfügung stünde, sagte Kahrs dem „Hamburger Abendblatt“ vom Mittwoch. „Nach zwei Wochen Bedenkzeit habe ich die Zusage des Fraktionsvorsitzenden bekommen.“

Anfang des Jahres sei ihm dann mitgeteilt worden, dass es wohl Schwierigkeiten mit der Union gäbe. Es sei nicht sichergestellt, dass ihn alle aus der CDU/CSU wählen würden. Kahrs sagte weiter: „Letzte Woche wurde mir dann durch den Fraktionsvorsitzenden, kurz vor der offiziellen Nominierung des Kandidaten für das Amt des Wehrbeauftragten, mitgeteilt, dass ich nicht mehr gesetzt bin.“

FDP übt scharfe Kritik an Mützenich

Die FDP-Fraktion warf SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich unterdessen vor, das Amt mit Högls Nominierung zu beschädigen. „Das ist eine seriöse und respektable Persönlichkeit“, sagte Geschäftsführer Marco Buschmann. „Unser Eindruck ist aber, dass Eva Högl nur Schachfigur in einem Spiel von Rolf Mützenich ist.“ Mützenich lege es darauf an, die Verteidigungspolitik der SPD nach links zu verschieben. Nun solle der „ideale Kandidat“ Bartels gegen eine Politikerin ausgewechselt werden, die sich bisher nicht mit Verteidigungspolitik befasst habe.

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, kritisierte, das jüngste „Gezerre“ habe dem Ansehen des Amtes „nicht geholfen“. Die AfD-Fraktion beschloss, ihren Verteidigungsexperten Gerold Otten als Gegenkandidaten zu nominieren. Otten ist ehemaliger Luftwaffenoffizier und hat in der Rüstungsindustrie gearbeitet. Er sagte, von Högl bisher nicht bekannt, „dass sie jemals eine Kaserne von innen gesehen hat“. (dpa/dts/so)



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