Kandidatin für SPD-Vorsitz wendet sich gegen GroKo

Epoch Times21. February 2018 Aktualisiert: 21. Februar 2018 12:25
"Ich glaube, der Geist des Koalitionsvertrages ist weder gut für das Land noch für die SPD", erklärt Simone Lange, die für das Amt der SPD-Bundesvorsitzenden kandidiert. Sie spricht sich gegen eine GroKo-Beteiligung aus.

Simone Lange, Kandidatin für das Amt der SPD-Bundesvorsitzenden, positioniert sich gegen eine erneute Regierungsbeteiligung ihrer Partei. „Ich habe beschlossen, mich gegen die GroKo auszusprechen“, sagte Lange, die Flensburger Oberbürgermeisterin ist, der Regionalausgabe der „Zeit“ im Osten. „Ich glaube, der Geist des Koalitionsvertrages ist weder gut für das Land noch für die SPD.“

Bislang hatte Lange ihre Haltung zu einer möglichen Großen Koalition offen gelassen. Lange, die in der vorigen Woche überraschend verkündet hatte, bei der Wahl zur SPD-Vorsitzenden gegen Andrea Nahles anzutreten, kritisierte die ausgehandelten Ergebnisse für einen Koalitionsvertrag: „Ich finde auf den 180 Seiten zu viel Unverbindlichkeit. In dieser Vereinbarung stehen zu oft die Wörter `wollen` und `beabsichtigen` statt `werden`.“

Und weiter: „Gleichzeitig verpflichten wir uns, alle Entscheidungen in der Koalition einvernehmlich zu treffen“, sagte die SPD-Politikerin der Wochenzeitung.

Sie habe „die Sorge, dass viele wichtige Entscheidungen wieder einmal in Koalitionsausschüsse verlagert werden – und die Wähler noch mehr das Gefühl bekommen: Der Bundestag ist nur dazu da, um Entscheidungen abzunicken“. Aus ihrer Sicht wäre es zudem fatal, wenn die AfD die Rolle der Oppositionsführung bekäme.

Die SPD wählt auf einem Bundesparteitag am 22. April eine neue Parteispitze. Unter mehreren Mitgliedern, die sich neben Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles zur Wahl stellen, ist Simone Lange die wohl prominenteste Kandidatin. (dts)

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