"Rechte für Geimpfte" ein Thema
Söder lädt CDU-Ministerpräsidenten für Dienstag zu Corona-Konferenz
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will eine gemeinsame Strategie der Ministerpräsidenten von den CDU geführten Bundesländer, in Bezug auf die Corona-Krise.
Markus Söder (CSU), Bayerns Ministerpräsident, spricht zur Bundestagslistenaufstellung auf einer Bühne im Frankenstadion.
Foto: Daniel Karmann/dpa/dpa
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will die Ministerpräsidenten der von der CDU geführten Bundesländer auf eine gemeinsame Strategie in der weiteren Corona-Politik einschwören. Er habe vorsorglich für kommenden Dienstag die Ministerpräsidenten der unionsgeführten Länder zu einer Schaltkonferenz eingeladen, sagte Söder der „Augsburger Allgemeinen“ vom Montag.
Denn eine baldige Ministerpräsidentenkonferenz mit Regierungschefs aller Bundesländer ergebe nur Sinn, wenn wirklich die Bereitschaft bestehe, Grundlegendes zu beschließen.
Söder sagte, „dazu zählt: Die neuen Regeln für Reiserückkehrer müssen von 11. September auf 1. August vorgezogen werden, denn eine Quarantäne-Verordnung erst nach den Ferien ergibt keinen Sinn“. Außerdem stellte er erneut kostenlose Tests für Ungeimpfte zur Debatte. „Klar muss sein: Wer ein Impfangebot hatte und dies bewusst ausschlägt, kann auf Dauer nicht mehr kostenlos getestet werden.“
Darüber hinaus forderte Söder eine verbindliche Formel aus Inzidenzwert, Impfquote und belegten Krankenhausbetten um zu wissen, ab wann Maßnahmen ergriffen werden müssen – „und welche Rechte sich für Geimpfte daraus ergeben“. Unabhängig von der Ständigen Impfkommission müsse ein gemeinsames Impfprogramm für Schüler festgelegt werden. (afp)
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