Verhandlungen über Minderheitsregierung in Thüringen vor Abschluss

Epoch Times10. Januar 2020 Aktualisiert: 10. Januar 2020 21:45
Der Koalitionsvertrag über die Minderheitsregierung von rot-rot-grün in Thüringen ist kurz vor dem Abschluss.

Gut zwei Monate nach der Landtagswahl in Thüringen stehen die Verhandlungen über eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung unter Führung der Linkspartei von Ministerpräsident Bodo Ramelow vor dem Abschluss. Der Vertrag zwischen den drei Parteien sei „im Prinzip durch“, sagte der Vizechef der thüringischen Linkspartei, Steffen Dittes, nach dem Abschluss der vorletzten Verhandlungsrunde am Freitag in Erfurt. SPD-Chef Wolfgang Tiefensee sagte, noch offene Details seien „nicht kriegsentscheidend“. Abschließend soll am Mittwoch kommender Woche noch einmal beraten werden.

Bei der Landtagswahl am 27. Oktober war die Linkspartei stärkste Kraft geworden. Die CDU kam hinter der AfD mit starken Verlusten auf den dritten Platz. Neben SPD und Grünen zog die FDP in das Landesparlament ein. Die rot-rot-grüne Regierungskoalition verlor ihre Mehrheit, Ramelow blieb aber geschäftsführend im Amt. Er will sich spätestens Ende Februar im Landtag erneut als Ministerpräsident wählen lassen. Seine Minderheitsregierung wäre dann fallweise auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen. Als denkbar gelten dabei Kooperationen mit der CDU und der FDP, nicht aber mit der AfD.(afp)

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