Iran-Flagge.Foto: iStock

Iran erhöht den Druck: Zulässige Uranmenge wird in zehn Tagen überschritten

Epoch Times17. Juni 2019 Aktualisiert: 21. Juni 2019 11:46
Der Iran hat eine verstärkte Uran-Anreicherung angekündigt. Dies werde innerhalb der nächsten zehn Tage geschehen, sagte Behrouz Kamalvandi, Sprecher der iranischen Atombehörde.

Der Iran wird nach eigenen Angaben noch im Juni die im internationalen Atomabkommen festgelegte Menge von angereichertem Uran überschreiten. Voraussichtlich in zehn Tagen werde die zulässige Menge von 300 Kilogramm erreicht, erklärte die iranische Atomenergiebehörde am Montag. Damit erhöht Teheran den Druck auf die Europäer, mehr für die Umsetzung der wirtschaftlichen Seite des Atomabkommens zu tun. Deutschland, Großbritannien und Frankreich warnten den Iran vor einem Verstoß gegen das Abkommen.

US-Präsident Donald Trump war vor gut einem Jahr aus dem Atomabkommen von 2015 ausgestiegen und hatte neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Die anderen Vertragspartner Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China wollen zwar an dem Abkommen festhalten, haben aber nicht verhindern können, dass sich zahlreiche Unternehmen aus dem Iran zurückgezogen haben.

Teheran forderte seit Monaten, dass die verbliebenen Vertragspartner mehr dafür tun, damit der Iran den versprochenen wirtschaftlichen Nutzen aus dem Abkommen ziehen kann. Im Mai drohte Irans Staatschef Hassan Ruhani, andernfalls fühle sich auch der Iran nicht länger an die Vereinbarung gebunden.

Maas warnt Iran vor Verstoß gegen Abkommen

Als ersten Schritt kündigte Ruhani an, die Obergrenzen für die Menge angereicherten Urans und schweren Wassers nicht länger einzuhalten. Der Sprecher der iranischen Atomenergiebehörde, Behrus Kamalwandi, sagte am Montag, sollten die Vertragspartner ihre Verpflichtungen erfüllen, könne der Iran die Überschreitung der Uranmenge auch wieder „revidieren“.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) warnte den Iran davor, gegen das Abkommen zu verstoßen. „Eine einseitige Reduzierung der eigenen Verpflichtungen werden wir ganz sicher nicht akzeptieren“, sagte Maas nach einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Luxemburg. Alle Seiten müssten sich an die Verpflichtungen aus dem Atomabkommen halten.

Maas wollte sich nicht konkret zu einer möglichen Reaktion der EU bei einem Verstoß äußern. „Das werden wir sehen“, sagte er. Die EU wolle abwarten, wie die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) dies bewerte.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bedauerte die Ankündigung Teherans. Der Iran müsse seine Verpflichtungen erfüllen und sich „geduldig und verantwortungsvoll“ verhalten, forderte Macron in Paris.

Ein britischer Regierungssprecher sagte, die drei europäischen Vertragspartner hätten „immer wieder“ klargemacht, dass die Einhaltung des Abkommens nicht „reduziert“ werden dürfe.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu forderte dagegen, bei einer Verletzung des Abkommens sofort Sanktionen gegen den Iran zu verhängen. Falls Teheran seine Drohungen wahrmache und das Atomabkommen verletze, müssten die zuvor vereinbarten Sanktionen verhängt werden, sagte Netanjahu in Jerusalem.

EU-Staaten halten sich zurück

In der jüngsten Vergangenheit haben die Spannungen zwischen den USA und dem Iran deutlich zugenommen. Die US-Regierung hatte den Iran auch für die mutmaßlichen Angriffe auf zwei Tanker im Golf von Oman am Donnerstag verantwortlich gemacht. Der Iran wies die Anschuldigungen zurück und deutete eine Verantwortung der USA an.

Die EU-Staaten äußerten sich bei dem Außenministertreffen in Luxemburg zurückhaltend zu den US-Schuldzuweisungen an den Iran. Maas sagte, er kenne die Einschätzungen der USA und Großbritanniens zu den Angriffen. Deutschland wolle aber noch weitere Informationen sammeln. Alle seien aufgerufen, „ihren Teil zur Deeskalation beizutragen“.

Mehrere EU-Außenminister stellten sich daher hinter die Forderung von UN-Generalsekretär Antonio Guterres nach einer unabhängigen Untersuchung. Bei einer „echten Untersuchung“ müssten „alle Fakten auf den Tisch kommen“, sagte der finnische Außenminister Pekka Haavisto.

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn zog einen Vergleich zur Lage vor dem US-Angriff auf den Irak 2003. Die USA hatten damals angebliche Beweise für die Entwicklung von biologischen und chemischen Waffen durch den Irak vorgelegt, die sich später als falsch erwiesen. Europa müsse alles tun, „damit die Bremse gezogen wird“, sagte Asselborn. (afp/so)


Unterstützen Sie unabhängigen und freien Journalismus

Danke, dass Sie Epoch Times lesen. Ein Abonnement würde Sie nicht nur mit verlässlichen Nachrichten und interessanten Beiträgen versorgen, sondern auch bei der Wiederbelebung des unabhängigen Journalismus helfen und dazu beitragen, unsere Freiheiten und Demokratie zu sichern.

Angesichts der aktuell schwierigen Zeit, in der große Tech-Firmen und weitere Player aus dem digitalen Werbemarkt die Monetarisierung unserer Inhalte und deren Verbreitung einschränken, setzt uns das als werbefinanziertes Nachrichten-Portal unter großen Druck. Ihre Unterstützung kann helfen, die wichtige Arbeit, die wir leisten, weiterzuführen. Unterstützen Sie jetzt Epoch Times indem Sie ein Abo abschließen – es dauert nur eine Minute und ist jederzeit kündbar. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Monatsabo ab 7,90 Euro Jahresabo ab 79,- Euro

Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion