MERKEL
Deutsche Sicherheitskräfte: Entwicklungen auf östlicher Flüchtlingsroute besorgniserregend
Deutsche Sicherheitskreise sind besorgt: Immer mehr Afghanen und Migranten anderer Nationalitäten mit hohem Schutzstatus kommen über die sogenannte östliche Flüchtlingsroute. Denn sie fallen nicht unter das ohnehin nur eingeschränkt funktionierende EU-Türkei-Abkommen.
Flüchtlingskrise: Merkel ist besorgt über die neuen Kämpfe in Libyen und die Krise im Sudan
Bundeskanzlerin Merkel hat die Arbeit des UN-Flüchtlingshilfswerks gewürdigt. Sie äußerte sich unter anderem besorgt über die neuen Kämpfe in Libyen und die Krise im Sudan.
Werteunion über Treffen mit AKK und Merz: "Heute trifft sich die Regierungsspitze von morgen"
Die konservative Werteunion sieht in dem gemeinsamen Auftritt von Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz am Freitag die Vorzeichen für eine baldige Regierungsumbildung mit den beiden CDU-Politikern.
Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen spricht offen über Merkels Migrationspolitik
Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sieht erhebliche Versäumnisse in der Migrationspolitik von Kanzlerin Angela Merkel und der Europäischen Union.
Konservative Werteunion fordert Rückzug von Kanzlerin Merkel nach Europawahl
Die konservative Werteunion dringt auf einen Rückzug von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schon nach der Europawahl Ende Mai.
Kanzlerin auf Stippvisite in Berliner Schule: "Es ist wichtig, dass ihr uns Dampf macht"
In einer Podiumsdiskussion mit etwa 450 Schülern stellte sich die Kanzlerin Fragen zu heißen Themen wie der Flüchtlingswelle, dem Brexit und den Schüler-Protestkundgebungen "Fridays for Future". Diese unterstützt sie zwar – der Freitag könne aber nicht immer schulfrei bleiben.
Kretschmann: "Friday for Future" - Demo darf keine Dauerveranstaltung sein
Am Dienstag äußerte sich Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kritisch gegenüber den Dauerdemos der "Friday for Future"-Schüler. Merkel hingegen bewirbt die Demo bei ihrem Öffentlichen Auftritt in einem Berliner Gymnasium.
Nato-Botschafterin der USA sieht Ende der Bundesregierung rund um Merkel kommen
Nato-Botschafterin Kay Baily Hutchinson sieht das baldige Ende der Bundesregierung rund um Angela Merkel kommen. Dies wäre positiv für die Forderung nach einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Deutschland auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts.
Deutsch-französisches Parlament will Merkel und Macron kontrollieren
Die neue deutsch-französische parlamentarische Versammlung ist nach Einschätzung ihrer künftigen Vorstandsvorsitzenden Sabine Thillaye eine große Chance, "in Zukunft öfter aus dem Schatten von Regierungsgipfeln und Ministertreffen herauszutreten".
Habeck beliebter als Kramp-Karrenbauer - Merkel auf Platz 1
Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck ist zu Deutschlands zweitbeliebtestem Politiker ausgestiegen, erklärt der "Focus". Vor ihm liegt Kanzlerin Merkel, dann folgen Annegret Kramp-Karrenbauer und Sahra Wagenknecht.
Kanzlerin in Kritik - Bundesregierung hat Glaubwürdigkeit vor der Nato verspielt
Zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt sollten für den Verteidigungsetat eingeplant werden, so wurde es mit der Nato vereinbart. Aber in Deutschland sind auch in der Zukunft nicht mehr wie 1,37 Prozent eingeplant.
Kanzlerin Merkel: Brexit-Verschiebung nur bei britischem Ja zu Austrittsvertrag
"Wenn wir in der nächsten Woche ein positives Votum zu den Austrittsdokumenten im britischen Parlament bekommen würden" wäre eine Verschiebung des Brexit für Kanzlerin Merkel grundsätzlich möglich.
Merkel in Bürgerdialog: Nicht leichtfertig mit Demokratie und Frieden umgehen
Bundeskanzlerin Angela Merkel warnte bei einem Bürgerdialog in Bremerhaven am Montagabend davor, leichtfertig mit Demokratie und Frieden umzugehen.
Eine Industriestrategie für Europa: Merkel will mit Forschung Arbeitsplätze sichern
Die EU-Staats- und Regierungschef werden sich in der nächsten Woche mit einer Industriestrategie für Europa befassen – auf Vorschlag von Kanzlerin Merkel und Emmanuel Macron.
"Welt"-Journalist: US-Druck in Huawei-Frage ist richtig - Deutschland behandelt Sicherheitsfragen naiv
Bundeskanzlerin Merkel möchte weiterhin eine Beteiligung des höchst umstrittenen Huawei-Konzerns am Ausbau des 5G-Netzes in Deutschland nicht ausschließen. Doch durch die Zusammenarbeit bekommt das kommunistische China einen Vorsprung in der digitalen Kriegsführung, der die Sicherheit Deutschlands und Europas gefährdet.
Gregor Gysi: In Ostdeutschland wäre Schröder nie Kanzler geworden - Merkel passte eher
Im "Stern"-Interview erinnert sich Gysi an seine Zeit in der DDR. Eine Kanzlerin Merkel passte plötzlich: "weil die Union eine schwere Spendenkrise hatte. Plötzlich drehte sich da was, weil alle im Westen irgendwie etwas damit zu tun hatten, nur sie aus dem Osten nicht"
SPD-Politiker Kahrs: Würden bei Kramp-Karrenbauer als Kanzlerin "Amok laufen"
Die SPD spekuliert über einen vorzeitigen Wechsel an der Spitze von Angela Merkel zu Kramp-Karrenbauer. Johannes Kahrs, MdB, warnt, dann würde nicht nur der konservative Seeheimer Kreis "Amok laufen".
ARD "Kontraste": Almassian ist Assad-Anhänger und illegal eingereist - Er arbeitet bei AfD-Abgeordnetem
Das Politmagazin "Kontraste" des ARD sendete am Donnerstag einen Beitrag über Kevork Almassian, einen syrischen Flüchtling und Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier. Die "ARD" wirft dem Syrer vor, Assad-Anhänger und illegal eingereist zu sein.
P. Haisenko: „Bertelsmann-Stiftung irrt, denn Deutschland braucht keine Zuwanderung!“ | ET im Fokus
"Seit Jahren wird davor gewarnt, dass mit der 'Industrie 4.0' Millionen Arbeitsplätze einfach verschwinden werden und Millionen Menschen keine Arbeit mehr haben."
Egon W. Kreutzer: Demokratie à la Macron und Konsorten
„Wir dürfen nicht zulassen, dass die Nationalisten, die keine Lösungen anzubieten haben, die Wut der Völker ausnutzen.“ Das ist wohl die Kernbotschaft Emmanuel Macrons für die Wahlen zum EU-Parlament.
SPD erhöht beim Klimaschutzgesetz Druck auf Merkel
SPD-Fraktionsvize Miersch "erwartet natürlich von einer Kanzlerin, dass sie vorn an der Spitze" um das Klimaschutzgesetz steht. Ein solches Gesetz sei "glasklar im Koalitionsvertrag vereinbart".
Grünen-Politiker: Der Krieg ist verloren - Regierung und Kanzlerin verkennen Lage in Afghanistan
"Die militärische Lage ist hoffnungslos. Der Krieg gegen die Taliban ist verloren", erklärt der Grünen-Politiker Ströbele. Er wirft der Regierung eine Fehleinschätzung der Lage und Uneinsichtigkeit vor.
Kurz: Trump sieht Verhältnis zu Merkel als „sehr kritisch“
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat nach seinem Besuch in den USA das Verhältnis von US-Präsident Donald Trump zu Bundeskanzlerin Angela Merkel als "sehr kritisch" bezeichnet.
Nach INF-Vertrag: Volker Rühe verlangt, Bundeswehr zur "stärksten konventionellen Streitmacht Europas" zu machen
Die Bundeswehr sollte die richtige Antwort auf das "hoch gefährliche" Ende des INF-Vertrags zur Begrenzung atomarer Mittelstreckenraketen geben, so der frühere Verteidigungsminister Rühe. Der Niedergang der Bundeswehr habe mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin begonnen.
Orban beim V4-Treffen: "Wollen keinen Anweisungen eines imperialen Machtzentrums folgen" - EU-Wahlen abwarten
Die Visegrad-Staaten machten bei ihrem Treffen mit Angela Merkel deutlich, dass man die EU-Wahlen im Mai abwarten wolle. Europa werde sich verändern, doch in welche Richtung, werden die Bürger bestimmen.
Traditioneller Neujahrsempfang: Merkel ist nun Ehrenbürgerin von Templin
Die Ehrung bedeute ihr viel, sagte Bundeskanzlerin Merkel. Vor Ort gab es auch Proteste.
Programm für die CDU-Debatte über Merkels Flüchtlingspolitik steht
Die CDU hat sich mit ihrem Programm für die "Werkstattgespräche" über die Flüchtlingspolitik anscheinend viel vorgenommen. Es bleibt abzuwarten, ob die CDU danach ihre Richtung ändert, oder weiter macht wie gehabt.
Vorschlag der Grundrente wurde nicht mit Merkel abgesprochen
Die Sprecherin des Arbeitsministers räumte ein, dass das Modell der Grundrente von Hubertus Heil nicht mit der Kanzlerin abgesprochen wurde. Die Reaktionen aus den Parteien sind durchwachsen.
Merkel trifft Japans Regierungschef Abe und Unternehmensvertreter in Tokio
Nach Inkrafttreten des Freihandelsabkommens der EU mit Japan besucht Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einer Wirtschaftsdelegation Japan.
Weik & Friedrich Ausblick 2019: Das Ende der Volksparteien - Bullenmarkt am Ende - Rezession kommt!
Die politischen Eliten geben ein Bild ab, welches oftmals an Peinlichkeit, Weltfremdheit und Inkompetenz nicht mehr zu überbieten ist.
