MERKEL
Kanzlerin Merkel ohne Zittern bei Militärparade zum französischen Nationalfeiertag in Paris
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in Paris der traditionellen Militärparade zum französischen Nationalfeiertag beigewohnt – von Zittern war diesmal nichts zu sehen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollte mit der Parade in diesem Jahr die militärische Schlagkraft Europas demonstrieren.
75 Jahre nach Attentat auf Hitler: Merkel fordert Gesellschaft zu "deutlichem Zeichen" gegen Rechtsextreme auf
Die Kanzlerin hat anlässlich des 75. Jahrestag des wohl bekanntesten Attentats auf Hitler vor Rechtsextremismus gewarnt. "Jeder ist eingeladen, sich in unserer Gesellschaft dafür einzusetzen, dass die Demokratie stark ist, dass die Zivilgesellschaft stark ist und dass Rechtsextremisten keine Chance haben."
Politologe Falter: Merkel muss über Gesundheitszustand aufklären
"Es entsteht sonst der Eindruck, dass etwas Schlimmeres dahinter stecken könnte", so Jürgen W. Falter.
FDP beklagt Missachtung des EU-Parlaments: Kanzlerin immer weniger in der Lage, Mehrheiten für ihre Pläne zu finden
Der FDP-Außenpolitiker Michael Georg Link hat eine Missachtung des Europäischen Parlaments bei den Personalentscheidungen der Staats- und Regierungschefs beklagt.
EU-Sondergipfel: Timmermans soll wohl EU-Kommissonschef werden, Weber Parlamentspräsident
Weder Timmermans noch Weber seien für die vier Visegrad-Staaten Ungarn, Tschechien, Slowakei und Polen akzeptabel, erklärte ein ungarischer Regierungssprecher. Möglicherweise wird Frans Timmermans neuer EU-Kommissionspräsident und Manfred Weber EU-Parlamentspräsidenten.
Trump will bei G20-Gipfel in Japan Gespräch mit Merkel führen
US-Präsident Donald Trump will am Rande des G20-Gipfels in Japan Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem Gespräch treffen.
Merkel verteidigt Verkehrsminister Scheuer wegen gescheiterter Pkw-Maut
In der Debatte um die gescheiterte Pkw-Maut hat Kanzlerin Angela Merkel das Vorgehen von Verkehrsminister Andreas Scheuer verteidigt. Deutschland sei im Vorfeld auf alle Bedenken der EU eingegangen, sagte Merkel im Bundestag. Dass der Minister dann…
Bundeskanzlerin Merkel in der Regierungsbefragung
In der letzen Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause stellt sich Bundeskanzlerin Dr.
Ex-Verfassungsschutz-Chef Maaßen fordert Untersuchungsausschuss zur Migrationskrise 2015
In einem Interview fordert der Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen einen Untersuchungsausschuss zur Migrationspolitik der Regierung ab 2015. Viele Leute – vor allem in den neuen Bundesländern – würden eine vorbehaltlose Aufarbeitung erwarten, so Maaßen gegenüber dem "Nordkurier".
Gabriel plädiert für Merkel als EU-Kommissionschefin - Europa muss "seine Besten aufbieten"
Der ehemalige Bundesaußenminister und frühere SPD-Chef, Sigmar Gabriel, spricht sich für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Präsidentin der EU-Kommission aus.
Finanzexperte Markus Krall: Die Deutschen sind "zu brav"
Seit 13 Jahren ist Angela Merkel Regierungschefin dieses Landes, 13 Jahre mal 365 Tage - ungefähr 5000 Tage. Was glauben Sie, wieviel volkswirtschaftlichen Schaden haben die Entscheidungen dieser Regierung in 5000 Tagen pro Tag angerichtet? Der promovierte Volkswirt und Finanzexperte Dr. Markus Krall gibt Antwort.
Wassermangel? Merkel hat einen Zitteranfall vor laufenden Kameras während des Selenskyj-Empfangs
Beim Empfang des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Dienstag in Berlin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) deutlich gezittert. Darauf angesprochen sagte die 64-Jährige bei der anschließenden Pressekonferenz, sie habe das Problem mit viel Wasser gelöst. „Ich habe mindestens drei Gläser Wasser getrunken – das hat offensichtlich gefehlt. Insofern geht es mir sehr gut“, sagte Merkel.
Bundestag: AfD thematisiert „vermeintliche Hetzjagden“ in Chemnitz
Die Antwort der Bundesregierung (19/8570) auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion mit dem Titel „Vermeintliche ,Hetzjagden‘ in Chemnitz“ am 26.
Bundesregierung gesteht ein: "Hetzjagden-Aussage" zu Chemnitz beruht ausschließlich auf Medienberichten
In der Antwort auf eine AfD-Anfrage gesteht die Bundesregierung ein, dass die „politischen Einordnungen der Bundesregierung“ auf den Berichterstattungen in den Medien „fußen“.
Nach Rücktritt von SPD-Chefin: Kramp-Karrenbauer und Kanzlerin Merkel wollen an Koalition festhalten
In der Parteizentrale der CDU gaben Kramp-Karrenbauer um 16.30 Uhr und Kanzlerin Merkel um 17:30 Uhr jeweils ein Statement zu den aktuellen Vorgängen in der SPD ab.
Kanzlerin Merkel betont enges Verhältnis zwischen USA und Deutschland
Bundeskanzlerin Merkel hat beim ersten Deutschlandbesuch von US-Außenminister Pompeo das enge Verhältnis zwischen USA und Deutschland betont. "Die Vereinigten Staaten sind und bleiben der wichtigste Partner für Deutschland außerhalb Europas", sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
Angela Merkel mit Ehrendoktortitel der Harvard-Universität ausgezeichnet
Kanzlerin Merkel wurde von der Harvard-Universität für ihren "standhaften" Einsatz für internationale Kooperation, die Menschenwürde und "demokratische Ideale" mit einem Ehrendoktortitel geehrt. Termine mit der US-Regierung hatte die Kanzlerin während ihres Kurzbesuchs in den Vereinigten Staaten nicht.
Maaßen für Merkels baldigen Abgang: Wer nicht antreten will, sollte am besten gleich gehen
"Ich denke, in diesem Jahr gibt es in Sachsen, Brandenburg und Thüringen Landtagswahlen, die für die CDU nicht einfach sein werden". Hans-Georg Maaßen fügt hinzu, es wäre ein gutes Zeichen an die Wähler in den drei Ländern, "wenn bereits jetzt durch eine Personalentscheidung signalisiert würde: wir haben verstanden".
Orbán: "Politische Linke richtet Europa und Deutschland zugrunde" - EVP soll nicht zusammenarbeiten
Die politische Linke in Europa vertrete Dinge, die Europa zugrunde richten, auch Deutschland, sagt Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán in einem Interview mit der "Bild"-Zeitung. Er lobt Angela Merkel als "größte Kämpferin Europas".
Kanzlerin Merkel zu Besuch in Munster: Ausgaben im Verteidigungshaushalt werden steigen
Der Verteidigungsetat beträgt in diesem Jahr 43,23 Milliarden Euro und soll 2020 auf 45,1 Milliarden Euro steigen. Kanzlerin Merkel kündigte die Steigerung bei einem Besuch der Panzerlehrbrigade in Munster an.
US-Außenminister Pompeo kommt Ende Mai nach Berlin
US-Außenminister Mike Pompeo will seinen ersten Amtsbesuch in Berlin offenbar am 31. Mai nachholen.
Bürgerdialog mit Bundeskanzlerin Merkel zu 70 Jahre Grundgesetz wird zur CO2-Fragestunde
Der Ost-West-Bürgerdialog anlässlich des 70. Jubiläums des Grundgesetzes heute in Wuppertal wurde ausgiebig zur Fragestunde bezüglich CO2-Reduktion genutzt.
Maaßen in der NZZ: "Politiker sind gegenüber ihrer Partei oft loyaler als gegenüber dem Volk"
„Duckmäusertum bei Führungskräften ist Gift für Demokratie“, sagte der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in einem Gespräch mit der NZZ.
Eil +++ US-Außenminister Pompeo sagt Berlin-Besuch ab, will aber noch kommen
US-Außenminister Mike Pompeo hat seinen für Dienstag geplanten Berlin-Besuch kurzfristig abgesagt.
"Ein klares Nein": Kanzlerin Merkel dementiert Gerüchte über Rücktritt
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zu den Spekulationen um einen möglichen Rücktritt bei der überraschend einberufenen CDU-Vorstandsklausur im Juni geäußert. Ihre Worte lassen sich als Dementi deuten.
AKK verneint Gespräche über möglichen Kanzlerinnenwechsel: "Es geht um Steuerschätzungen"
Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat die für Anfang Juni einberufene CDU-Führungsklausur mit der bis dahin erwarteten neuen Steuerschätzung begründet.
Die Europawahl, Wahlumfragen, Kanzlerin Merkel und zwei offene Stellen bei der EU
Geht Kanzlerin Merkel nach Brüssel? Ein Blick auf die Parteien und aktuelle Wahlumfragen. In der EU werden Ende 2019 der Posten des Präsidenten der EU-Kommission (derzeit Juncker) und der des Ratspräsidenten (derzeit Tusk) frei.
Peter Haisenko: Poroschenko folgt nach seiner Abwahl dem Beispiel Obamas, der Destruktion
Erinnern wir uns kurz, wie der Bürgerkrieg in der Ostukraine nach dem Maidan-Putsch hergestellt worden ist. Nur Tage im Amt, hat Poroschenko ein Dekret erlassen, das den Gebrauch der russischen Sprache innerhalb der Ukraine verbot. Es kam zum Bürgerkrieg.
Macron und Merkel geben vor Europawahl zu: Ja, wir haben Differenzen
Die Bundesregierung sieht das Verhältnis von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nicht belastet. Es gebe zwar "gelegentliche Meinungsverschiedenheiten", sagte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin. Die seien aber "normal und notwendig". Macron hatte zuvor "Unstimmigkeiten" mit Merkel eingeräumt.
Mohring nennt Spekulationen über Merkels Zukunft "unangemessen"
Die Bemerkung von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Bundeskanzlerin Angela Merkel wäre "hochqualifiziert" für ein europäisches Amt, hat Irritationen in der CDU-Führung ausgelöst.
