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Thomas de Maizière

Bremer BAMF-Skandal – Wurden die Untersuchungen schon jahrelang systematisch behindert?

Josefa Schmid, die seit Januar 2018 als Amtsleiterin die Bremer BAMF-Stelle leitete, wurde gegen ihren Willen nach Niederbayern zurückversetzt. Vorher hatte sie in der Bremer Dienststelle intern... Mehr»

De Maizière für Altersfeststellung bei jungen Asylbewerbern – wenn keine Dokumente vorliegen

Ärztliche Untersuchungen bei jungen Asylbewerbern sollten vorgenommen werden – aber nur unter dem Umstand, wenn kein offizielles Personaldokument vorliegt, meinte Bundesinnenminister Thomas de... Mehr»

Bundesinnenminister kritisiert Entwicklung beim Kirchenasyl: Zahlen sind „höher als erwartet“

Zwischen August 2016 und Oktober 2017 seien dem BAMF 1.690 Fälle von Kirchenasyl für 2.225 Personen gemeldet worden. Mehr»

Neue Überwachungspläne: De Maizière will Ausspionieren digitaler Geräte erleichtern

Soll die Industrie verpflichtet werden, deutschen Sicherheitsbehörden Hintertüren für Lauschangriffe auf private Autos, Computer und Smart-TVs offen zu lassen? Genau dies sieht Thomas de Maizière... Mehr»

Sprachkurse für abgelehnte Asylbewerber? – Im rot-rot-grünen Berlin ist das möglich

Normalerweise stoppt die Bundesregierung Sprachkurse für abgelehnte Asylbewerber. Doch in Berlin sieht die Sache anders aus. Das sende „widersprüchlichen Botschaften“ in Richtung der... Mehr»

De Maizière: Es wird keinen „nächsten Flüchtlingsansturm“ geben und – müssen Flüchtlingskrise mit Argumenten lösen

Menschen wählten die AfD, weil sie Angst vor Überfremdung hätten, meint Bundesinnenminister Thomas de Maizière in einem Interview. Doch "Angst hat noch nie ein Problem gelöst", so der... Mehr»

Überprüfung ein Reinfall: BAMF machtlos gegen Täuschung bei Asylanträgen

Nach der Affäre um den Bundeswehroffizier Franco A., der sich als syrischer Asylbewerber ausgegeben haben soll, ließ Bundesinnenminister Thomas de Maizière 85.000 Fälle neu aufrollen. Die... Mehr»

De Maizière fordert gemeinsames EU-Asylsystem noch in diesem Jahr

Ein gemeinsames EU-Asylsystem soll gemeinsame Standards und Rechtsverfahren sowie eine "solidarische Verteilung" der Asylsuchenden in der EU enthalten, meinte Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Mehr»

De Maizière: Hunderte türkische Amtsträger wollen Asyl in Deutschland

Im Juli 2016 scheiterte der Putschversuch in der Türkei. Seitdem stellten 250 türkische Diplomaten und 365 Dienstpassinhaber einen Asylantrag in Deutschland. Mehr»

Rechtswidrige Datenspeicherung beim BKA? – Maas fordert Aufklärung

Das BKA speichert möglicherweise illegal mehr als eine Million Daten, heißt es in einem Bericht der ARD. Eine derart "einfache Rechnung" habe keine Aussagekraft, entgegnete nun das... Mehr»

NRW-Integrationsminister: „Marshall-Plan“ für Afrika schneller umsetzen – Sonst: „Wir werden überrannt“

Wenn keine Milliarden nach Afrika fließen, werde Deutschland "in den nächsten zehn Jahren regelrecht überrannt", so der NRW-Integrationsminister. Mehr»

Anti-Terror-Marsch in Köln: Nur 1.500 Teilnehmer

Der Friendesmarsch von Muslimen in Köln fiel bescheidener aus, als erwartet. Nur etwa 1.500 Menschen nahmen an der Kundgebung teil, die ohne Zwischenfälle verlief. Mehr»

G20-Gipfel in Hamburg: Deutschland führt ab sofort Grenzkontrollen ein

"Für mich hat die Sicherheit des Gipfels oberste Priorität", meinte Thomas de Maizière im Vorfeld des G20-Gipfels in Hamburg. Deswegen wird ab sofort die deutsche Grenze kontrolliert. Mehr»

Terrorabwehr: De Maizière fordert einheitlichere Regelungen in Bund und Ländern

Alle Bundesländer sollen einheitliche Regelungen bei der Terrorabwehr haben, das fordert Thomas de Maizière. Der Bundesinnenminister hat sich viel vorgenommen. Mehr»

Verordnung: „Kritische Infrastrukturen“ sollen IT-Sicherheitsstandards nachweisen – sonst droht Bußgeld

Krankenhäuser, Systeme zur Bargeldversorgung oder Bahnhöfe sollen sich besser gegen Hacker-Angriffe wappnen, schreibt die Bundesregierung in einer heute beschlossenen Verordnung. Bei Missachtung... Mehr»

Koalition will gesetzliche Konsequenzen aus Cyber-Attacke ziehen

"Wir sollten die Produkthaftung ausweiten, um Hersteller zu regelmäßigen Updates und Produkten mit erhöhter Sicherheit zu zwingen", sagte der SPD-IT-Experte Lars Klingbeil. Mehr»

BKA ermittelt zu Cyber-Angriff – De Maizière: Regierungsnetze nicht betroffen

"Die Regierungsnetze sind von dem Angriff nicht betroffen", teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) heute mit. Mehr»

Neuer Gesetzesentwurf: Wohnungseinbrüche sollen künftig härter bestraft werden

Einbrüche werden künftig nicht mehr als Vergehen, sondern als Verbrechen eingestuft. Das beschloss heute das Bundeskabinett in einem neuen Gesetzesentwurf. Mehr»

De Maizière: Terroristische Gefährdung in Deutschland anhaltend hoch

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) geht von einer anhaltend hohen terroristischen Gefährdungslage in Deutschland "bis zur Bundestagswahl und danach" aus. Mehr»

Berliner Terroropfer mit erschütternder Kritik an Behörden: Gauck und de Maizière „fassungslos“

Bundespräsident Joachim Gauck hat dieser Tage im Stillen Angehörige der Todesopfer des Berliner LKW-Anschlags empfangen. Dabei berichteten die Trauernden Erschütterndes darüber, wie die Behörden... Mehr»
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