„Querdenken"-Gründer Ballweg muss in U-Haft bleiben
Der Querdenken-Begründer Michael Ballweg sitzt seit über sechs Monaten in Untersuchungshaft, bislang ohne Anklage und Möglichkeit zur Akteneinsicht. Trotz Intervention seines Rechtsanwaltsteams hat das Oberlandesgericht Stuttgart eine Verlängerung der U-Haft angeordnet.
Virologe Streeck: Kein Grund mehr für Corona-Sonderstellung
Die Stimmen für ein vorzeitiges Ende aller Corona-Maßnahmen in Deutschland werden immer lauter: Auch der Virologe Prof. Hendrik Streeck sieht keinen Grund mehr dafür, „Corona eine Sonderstellung zu geben“. Verfassungsrechtsexperten zweifeln an der Rechtmäßigkeit von Lauterbachs Beharrungskurs.
Weniger Silvesternotfälle in den Corona-Jahren
In den vergangenen beiden Silvesternächten lag die Zahl der Notfallbehandlungen in Deutschland deutlich unter dem Niveau der Jahreswechsel 2018/19 und 2019/20. Nach Einschätzung der Barmer Krankenkasse könnte das mit den Corona-Beschränkungen zusammenhängen.
Mehr Waffen für die Ukraine, Mangellage bei der Bundeswehr
NATO-Generalsekretär Stoltenberg hat zur Beendigung des Krieges in der Ukraine noch mehr Waffen und Hilfsanstrengungen gefordert. Unterdessen hat die Bundeswehr einen Punkt erreicht, an dem sie Deutschland offenbar nicht mehr aus eigener Kraft verteidigen kann.
Brasilien trauert um Pelé
Pelé ist tot. Die brasilianische Fußball-Legende starb am 29. Dezember in Sao Paolo an den Folgen einer Krebserkrankung. Er wurde 82 Jahre alt. Die brasilianische Regierung hat drei Tage Staatstrauer ausgerufen.
„Absolut ideologiegetrieben“: CSU-General Huber lehnt Zusammenarbeit mit Grünen ab
Die Chancen auf eine schwarz-grüne Regierung in Bayern nach den Landtagswahlen im Herbst 2023 stehen immer schlechter: Nach Ministerpräsident Markus Söder lehnt nun auch CSU-Generalsekretär Martin Huber eine Kooperation kategorisch ab.
Mehrheit in Deutschland beharrt auf Corona-Maßnahmen
Für knapp zwei Drittel der Menschen in Deutschland käme das Ende aller Corona-Maßnahmen noch zu früh. 52 Prozent wollen auch die Maskenpflicht im ÖPNV beibehalten. Das hat eine aktuelle YouGov-Umfrage ergeben.
Österreichischer Vater fordert sofortiges Ende der „Spritzerei“
Der junge österreichische Leistungsschwimmer Stephan Haider hat sich im August das Leben genommen, offenbar, weil er infolge einer COVID-19-Impfung keinen Sport mehr treiben konnte. So soll nie wieder ein Mensch sterben, meint sein Vater – und fordert das sofortige Aus für die Impfung.
Retourkutsche aus Moskau: Exportverbot für russisches Öl
Russland will ab dem 1. Februar kein Öl und keine Erdölprodukte mehr in Länder verkaufen, die einen Preisdeckel für Öl beschlossen haben. Eine Reaktion auf den kürzlich vereinbarten Gaspreisdeckel der EU steht noch aus.
Weltuntergangsängste: Wie mit Emotionen psychisch manipuliert wird
Sind die Aktionen der „Klimakleber“ angesichts der Faktenlage zum „menschengemachten Klimawandel“ zu rechtfertigen? Oder steckt eher so etwas wie eine Massenmanipulation dahinter? Eine Analyse.
Corona-Politik: Rückt das Ende aller Maßnahmen näher?
Nachdem der Berliner Virologe Prof. Christian Drosten in einem Tagesspiegel-Interview das Ende der Pandemie erklärt hat, fordern auch Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und FDP-Vize Wolfgang Kubicki ein Ende aller Maßnahmen. Und sie sind nicht allein. Widerstand kommt von den Grünen, Schweigen aus dem Gesundheitsministerium.
EU-Alltag? Über Kompromisse, Kräftemessen und Korruption
Die meisten Entscheidungen in der EU scheinen auf einem gegenseitigen Nehmen und Geben zu beruhen. Manchmal wird Druck gemacht, bis das gewünschte Ergebnis steht. Meist geht es dabei um viel Geld. Kein Wunder, dass schnell von Korruption die Rede ist. Althistoriker Prof. David Engels sieht Europa deutlich „im Niedergang".
Deutsches Start-up setzt auf Telefahrer statt KI
E-Autos fahren ferngesteuert zum Kunden, dann übernimmt der Kunde das Lenkrad, und nach dem Zielort steht das Auto – wiederum ferngelenkt – für weitere Jobs bereit. Das Berliner Start-up-Unternehmen Vay will seine Vision vom autonomen Fahren bis 2027 in den großen Metropolen Deutschlands verwirklichen.
Autos im Abo: Rundum-Sorglos-Paket für Gutbetuchte
Mercedes hat die Abo-Preise für seine elektrischen SUVs gerade deutlich erhöht. Bis zu 69 Prozent mehr müssen die Fans der EQ-Varianten nun monatlich berappen. Dabei spielen Auto-Abonnements im Neuwagensegment eine immer größere Rolle: Trotz der hohen Kosten schätzen manche Autofahrer die Vorteile der Rundum-Sorglos-Angebote.
Online-Formular: Ihre Erfahrungen in der Corona-Zeit?
Das „Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen" hat eine Möglichkeit geschaffen, persönliche Erfahrungen aus den letzten knapp drei Jahren online zu dokumentieren. Unterdessen wird der Ruf nach Aufarbeitung immer lauter.
Arbeitssicherheitsexperte: „Klares Nein zur Maske“
Für sein Gutachten über Nutzen und Schaden des Maskentragens hat sich der österreichische Arbeitssicherheitsexperte Dr. Helmut Traindl mit weit über 200 Veröffentlichungen beschäftigt. Sein Fazit: Ein Nutzen besteht nur für jene Politiker, „die Willkürmaßnahmen durchsetzen wollen".
Streit um Analyse: Warum drei Juristen und ein Mathematiker Bedenken haben
Der seit Tagen andauernde Streit um die Korrektheit einer Datenanalyse zu möglichen Impfschäden lässt viele Fragen offen. Die Widersprüchlichkeit von Äußerungen des PEI, der KBV und des Zi haben inzwischen auch drei Juristen und einen Mathematiker auf den Plan gerufen. Die Epoch Times hat sie zu ihren Zweifeln befragt.
Holzindustrie für weitere Bewirtschaftung von Naturschutzgebieten
Nach dem Weltnaturgipfel von Montreal hat sich der Hauptverband der Deutschen Holzindustrie dafür stark gemacht, Bäume auch weiterhin in Naturschutzgebieten schlagen zu dürfen. „Restriktive Nutzungsverbote" seien schlechter für den Artenschutz als aktive, nachhaltige Bewirtschaftungsformen.
EU: Dynamischer Gaspreisdeckel für Großhändler beschlossen
Nach langen Verhandlungen hat die Bundesregierung nun doch einem EU-weiten Gaspreisdeckel zugestimmt. Ab dem 15. Februar dürfen unter bestimmten Bedingungen Gasgroßeinkäufer in der EU kein Gas mehr kaufen, das für mehr als 180 Euro pro Megawattstunde angeboten wird.
Wenn der Winter an die Substanz geht
Seit Wochen Kälte und Dunkelflaute: Energie wird in Deutschland knapper und teurer. Die Menschen sollen beim Heizen sparsam sein. Auch der klirrend kalte Kriegswinter 1939/40 hatte zu viel Verzicht geführt. Eine Gegenüberstellung.
Was tun gegen Mangel an Gesundheitspersonal und Arzneimitteln?
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft und die Unionsfraktion im Bundestag setzen sich wegen der Personalprobleme für ein Ende der Corona-Isolationspflicht für Klinikbeschäftigte ohne Symptome ein. Die Stiftung Patientenschutz ist dagegen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach will 5.000 neue Studienplätze für Medizin schaffen und ein Gesetz gegen Lieferengpässe von Arzneimitteln einbringen.
Energiesparen kostet bislang 33 Millionen Euro
Die Kosten für zwei aktuelle Werbekampagnen der Bundesregierung haben den Bundeshaushalt bis Ende November mit über 33 Millionen Euro belastet. Netzagenturchef Klaus Müller ermahnte die Bürger zu noch bewussterem Heizverhalten. Von einer Mangellage sei man dennoch „sehr, sehr weit entfernt“.
„Plötzliche Todesfälle“: AfD sieht Warnsignal, andere Parteien sehen Populismus
Martin Sichert, der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, hat seinen Standpunkt zur umstrittenen Datenanalyse „plötzlicher und unerwarteter Todesfälle“ im Bundestag dargelegt. Von den übrigen Fraktionen erntete er dafür viel Spott und Verachtung.
Zweifel an 71.000 COVID-Toten - „falsche Horrorzahlen“ für 2021?
Nach der aktuellen Todesursachenstatistik des Statistischen Bundesamts sollen sieben Prozent der Verstorbenen des Jahres 2021 einer COVID-19-Erkrankung erlegen sein. Ein Hamburger Rechtsanwalt hält das für „falsche Horrorzahlen“: Leichenbeschauer seien verpflichtet, COVID-19 als todesursächliches Grundleiden zu erfassen. Selbst dann, wenn mehrere Leiden bei einem Erkrankten vorlägen.
Unternehmer wenden sich gegen die Bundespolitik
Auf Initiative des Neustädter Unternehmers Dr. Wolfgang Kochanek schließen sich immer mehr mittelständische Unternehmen zusammen, um gegen den Kurs der aktuellen Bundesregierung zu protestieren. „Wir lassen uns nicht weiter ins absehbare Chaos stürzen“, sagt Kochanek.
Tom Lausen: Behauptung vom Zi zu unerwarteten Todesfällen „inhaltlich irreführend und falsch“
Die Auseinandersetzung um die Hintergründe der seit 2021 stark angestiegenen Anzahl von „plötzlichen und unerwarteten“ Todesfällen in Deutschland geht in die nächste Runde. Datenanalyst Tom Lausen hat die Argumentation des Zentralinstituts der Kassenärztlichen Vereinigung (Zi) als „inhaltlich irreführend und falsch“ kritisiert. Im Laufe des Tages soll es auf Antrag der AfD eine Aktuelle Stunde im Bundestag geben.
Bundeskabinett: Ja zum neuen Demokratiefördergesetz
Jahrelang wurde darüber diskutiert, nun ging es auf einmal ganz schnell: Organisationen und Vereine, die sich für die Stärkung der Demokratie und die Vorbeugung gegen Extremismus und Rassismus einsetzen, sollen bald nachhaltig finanziell abgesichert werden. Das neue „Demokratiefördergesetz" will das ermöglichen.
Digitales Bargeld: Wird Deutschland zum Bundesland der „Vereinigten Staaten von Europa"?
Was könnte passieren, wenn das „digitale Bargeld“ EU-weit eingeführt wird? Was, wenn Deutschland sich zu Gunsten des EU-Haushalts immer weiter verschuldet? Droht Deutschland irgendwann der totale Verlust der nationalen Souveränität in den „Vereinigten Staaten von Europa“? Eine Analyse.
Streit um „plötzliche und unerwartete“ Todesfälle entbrannt
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und das Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung (Zi) haben mit Unverständnis und Kritik auf die Pressekonferenz der AfD zur Analyse von „plötzlichen und unerwarteten“ Todesfällen seit 2021 reagiert. Datenanalyst Tom Lausen geht von Missverständnissen aus – und bietet an, die Datengrundlagen gemeinsam zu bewerten.
Drei Jahre Corona: Krisen, Pleiten, Einsamkeit
Seit dem ersten Jahr der Corona-Krise 2020 müssen Handel, Industrie und Bürger in Deutschland mit besonders schwerwiegenden Krisen fertig werden: Im Einzelhandel ist die Zahl der Geschäftsschließungen stark gestiegen, größeren Unternehmen drohen mehr Insolvenzen und besonders ältere Menschen litten oft unter Einsamkeit.
