Fridays for Future cancelt Auftritt von Sängerin Ronja Maltzahn
Die Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“ hat ihre Einladung an die Sängerin Ronja Maltzahn zurückgezogen, am Freitag bei einer Kundgebung in Hannover aufzutreten. Begründung: Deren Dreadlocks-Frisur stelle eine Form der „kulturellen Aneignung“ dar.
Streit um Schulintegration: Ukraine misstraut deutschem Schulsystem
Die ukrainische Generalkonsulin Iryna Tybinka will Flüchtlingskinder aus der Ukraine nicht in deutschen Willkommensklassen unterrichtet sehen. Neben der fehlenden Kontinuität sieht sie im deutschen Schulsystem zu viel Rücksicht gegenüber „russischem Imperialismus“.
Fed-Chef Powell bereit zu „aggressiverer“ Erhöhung des Leitzinses
Angesichts der höchsten Inflationsrate der vergangenen vier Jahrzehnte hat der Chef der US-Notenbank Federal Reserve (Fed), Jerome Powell, Bereitschaft zu weiteren Zinsschritten erkennen lassen. Der Ukraine-Krieg hat die Preisspirale noch weiter angeheizt.
Rohstofflieferant Russland: Sanktionen bremsen Elektromobilität aus
Der Westen will Russland wegen seines Angriffs auf die Ukraine wirtschaftlich isolieren. Dies könnte am Ende seine eigenen Prestigeprojekte infrage stellen. So wird etwa für die Elektromobilität Nickel benötigt, das hauptsächlich aus Russland bezogen wird.
FPÖ: Interne Kritik an Kickl - Hat Impfgegnerpartei MFG "quasi gemacht"
In der FPÖ wächst die Kritik an Parteichef Herbert Kickl. Parteistrategen werfen ihm vor, durch seine Corona-Politik die Impfgegnerpartei MFG etabliert zu haben. Gleichzeitig profitiere man nicht vom Kurz-Abgang als ÖVP-Chef und von den Querelen in der SPÖ.
Ukraine: Journalistenaufruf zum Russen-Genozid sorgt für Entsetzen
Eigenen Angaben zufolge unter dem Eindruck des Verlustes eines Freundes im Krieg hat Fakhrudin Sharafmal im ukrainischen „Kanal 24“ zum Mord an russischen Familien aufgerufen. Mittlerweile soll er festgenommen worden sein.
Droht dem Tourismus ein weiterer Horror-Sommer?
Unter dem Eindruck einer Entspannung an der Corona-Front freute sich Europas Tourismus-Wirtschaft im Februar bereits über anziehende Buchungszahlen. Der Krieg in der Ukraine und die Preisexplosionen könnten ihr erneut einen Strich durch die Rechnung machen.
USA: Iran plant Ermordung von John Bolton und Mike Pompeo
Das US-Außenministerium hat einem Medienbericht zufolge ein Mordkomplott des Iran gegen den früheren Nationalen Sicherheitsberater John Bolton aufgedeckt. Auch der frühere Außenminister Mike Pompeo soll im Visier des Teheraner Regimes sein.
„Irrelevanz“: Zahl der Protestanten in Deutschland erstmals unter 20 Millionen
Erstmals in der deutschen Geschichte gibt es weniger als 20 Millionen im Land. Das EKD-eigene Sozialwissenschaftliche Institut diagnostiziert eine „persönliche Irrelevanz“ der Kirche und ihrer Botschaft für Angehörige. Bei den Katholiken droht eine ähnliche Entwicklung.
Moody’s: Ukraine-Krieg könnte wirtschaftliche Erholung in Europa gefährden
Einer Prognose des Moody’s Investor Service zufolge könnten der Krieg in der Ukraine und die Folgen der Sanktionen das weltweite BIP um laufenden Jahr um eine Billion US-Dollar senken. Vor allem Europa könnten rohstoffpreisbedingte Inflationsschocks zu schaffen machen.
Tesla-Gründer Elon Musk: „Umgehend mehr Öl und Gas produzieren“
Unter dem Eindruck des Kriegs in der Ukraine hat Tesla-Gründer Elon Musk zur sofortigen Ausweitung der heimischen Förderung von Öl und Gas in den USA aufgerufen. Der Pionier der E-Mobilität betont, erneuerbare Energien könnten Russland-Importe nicht ersetzen.
Türkei lässt Luftraum offen - Lawrow und Kuleba bei Diplomatieforum in Antalya
Die Türkei fordert zwar ein Ende der russischen Angriffe in der Ukraine, zahlreiche Sanktionen, die von den USA oder der EU verhängt wurden, trägt Ankara jedoch nicht mit. Stattdessen setzt man auf Diplomatie – beispielsweise nächste Woche auf dem Forum in Antalya.
Russland rechnete offenbar mit Begrüßung als Befreier in der Ukraine
Russlands staatliche Nachrichtenagentur „RIA Novosti“ scheint eine Einnahme der Ukraine binnen zweier Tage für möglich gehalten zu haben. Die „BBC“ berichtet über ein vorbereitetes und mittlerweile wieder gelöschtes Editorial, das den schnellen Sieg zelebrieren sollte.
Martenstein warnt vor Wokeismus als „neuer totalitärer Ideologie“
Der bekannte Publizist Harald Martenstein hat kürzlich nach der nicht abgesprochenen Entfernung einer Kolumne durch den „Tagesspiegel“ seine Zusammenarbeit beendet. Nun warnt er vor „wokem“ identitärem Denken, aus dem immer mehr ein neuer Totalitarismus erwachse.
Außenpolitik-Experte: „Strategie gescheitert - Ukraine ist für den Westen verloren“
Gegenüber dem RND erklärt der Hallenser Politikwissenschaftler Johannes Varwick angesichts der russischen Militäroffensive, die Ukraine sei für den Westen verloren. Zudem sei dessen Strategie der Unnachgiebigkeit gegenüber Russlands Sicherheitsinteressen gescheitert.
Mutmaßliches Duo hinter QAnon durch Künstliche Intelligenz enttarnt
Die mutmaßlichen Urheber der QAnon-Bewegung sind offenbar identifiziert worden. Zwei Linguistik-Expertenteams seien unabhängig voneinander mithilfe Künstlicher Intelligenz auf zwei Personen gestoßen, die in Südafrika beziehungsweise im US-Bundesstaat Arizona leben.
Russland erkennt Protostaaten an - Putin wirft Ukraine Planung von „Blitzkrieg“ vor
Am Montagabend verkündete Russlands Präsident Wladimir Putin die Anerkennung der separatistischen „Volksrepubliken“ im Donbass als souveräne Staaten und unterzeichnete mit deren Führern Freundschaftspakte. Damit ergeben sich Parallelen zur Zypernkrise der 1970er-Jahre.
Evakuierungen im Donbass als vergiftetes Geschenk an die Ukraine?
Trotz des mittlerweile mehrfachen Ausbleibens vom Westen angekündigter russischer Angriffe auf die Ukraine hält man in Nato-Staaten daran fest, dass eine Invasion bevorstünde. Die jüngste Großevakuierung im Donbass könnte aber auch etwas anderes bedeuten.
Mit Big Tech gegen den Big-Tech-Sozialismus? Peter Thiel kehrt in die Politik zurück
Großinvestor Peter Thiel wird in Kürze den Verwaltungsrat von Facebook verlassen. US-Medien gehen davon aus, dass er Kandidaten der Republikaner für die Zwischenwahlen zum Kongress unterstützen wird. Diese können einen Big-Tech-Insider gut gebrauchen.
Achtungserfolg für Gebauer - Steinmeier büßt 180 Abweichler ein
Mit deutlicher Mehrheit wurde Frank-Walter Steinmeier erneut zum deutschen Bundespräsidenten gewählt. In der Bundesversammlung verweigerten ihm allerdings 180 Wahlmänner ihre Stimme. Einen Achtungserfolg erzielte die Kandidatin der Freien Wähler.
Ministerien wollen von Lindner 400 Milliarden Euro mehr
FDP-Chef Christian Lindner sieht sein Finanzressort als ein „Ermöglichungsministerium“. Nun sickern aus den Ampel-Ministerien Wunschlisten durch, die sich auf einen Haushalts-Mehrbedarf von 400 Milliarden Euro summieren. Wirtschaftsweise mahnen zum Maßhalten.
Haseloff für weitere Lockerungen im März - Impfpflicht fraglich
Das Land Sachsen-Anhalt bleibt bei seinem moderaten Kurs in der Corona-Politik. Ministerpräsident Reiner Haseloff deutet mögliche weitere Lockerungen für März an. Zudem stellen Gesundheitsämter die Durchsetzung der Impfpflicht ab 16. März infrage.
„Grenze überschritten“: Impfkampagne führt zu Rücktritten in SPÖ Oberösterreich
Traurige Kinder in Angst vor dem Tod ihrer Angehörigen auf Großflächenplakaten – diese Form der Emotionalisierung in einer geplanten Impfkampagne ging einflussreichen SPÖ-Politikern in Oberösterreich zu weit. Jetzt müssen die Verantwortlichen gehen.
Verfassungsgerichtshof richtet Corona-Fragenkatalog an Gesundheitsminister Mückstein
Im Zusammenhang mit anhängigen Beschwerden gegen Corona-Maßnahmen hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) in Österreich detaillierte Auskunft über deren Wirkung verlangt. Bis 18. Februar soll das Gesundheitsministerium einen umfangreichen Fragenkatalog beantworten.
Nach Otte-Affäre mit AfD: Austrittswelle in der WerteUnion
Die mögliche Kandidatur des Ökonomen Max Otte für das Amt des Bundespräsidenten auf Vorschlag der AfD hat diesem ein Parteiausschlussverfahren bei der CDU und der WerteUnion eine Austrittswelle eingebracht. Nun wird über einen möglichen Übertritt Ottes spekuliert.
Philosoph: „Demografische Veränderungen in Frankreich offensichtlich“
Ob man den umstrittenen Begriff „Großer Austausch“ verwenden sollte, findet der bekannte französische Intellektuelle Alain Finkielkraut „hinterfragbar“. Dass erhebliche demografische Veränderungen in Frankreich stattfänden, sei aber „sehr real“, meinte er auf „Europe 1“.
Maßnahmen-Ende nach Erreichen des Omikron-Peaks? Politischer Druck steigt
In Österreich steigen nach wie vor die Corona-Inzidenzzahlen, das Abflachen der Omikron-Welle wird erst für Mitte Februar erwartet. Dennoch steigt der Druck auf die Regierung, Maßnahmen zeitnah aufzuheben – und es soll auch eine „schleichende Öffnung“ geplant sein.
Bill Gates verkündet Großspenden zur Bekämpfung von Pandemien und Klimawandel
Microsoft-Gründer Bill Gates hat jüngst verlautbart, in noch größerem Umfang Projekte zur Abschwächung des Klimawandels und zur Bekämpfung von Pandemien zu fördern. Corona sei die Folge eines „kollektiven Versagens“ bei der Pandemieverhütung auf globaler Ebene.
Mit Rundfunkreform und ARD-Umbau will Sachsen-Anhalt auch CDU-Wende anstoßen
Die Union gewinnt auch nach der Nominierung von Friedrich Merz zum neuen Bundesvorsitzenden nur langsam an Boden. Der Landesverband Sachsen-Anhalt versucht, sich als Schrittmacher zu positionieren. Die Rundfunkreform mit ARD-Umbau soll als Thema dabei helfen.
Lemke hält Strompreis-Aufschläge für „unverhältnismäßig“ - Preisexplosion bei Stadtwerken
Die Stadtwerke im anhaltischen Bernburg verlangen von Neukunden den doppelten Preis für die Kilowattstunde Strom – und sogar das Dreieinhalbfache beim Gas. Bundesministerin Lemke spricht von „Unverhältnismäßigkeit“, der Versorger verweist auf Folgen der Politik.
