59 Parteien und Vereinigungen reichen Listen für Europawahl ein

Insgesamt 59 politische Parteien und Vereinigungen haben Listenvorschläge für die Europawahl im Mai eingereicht, über die Zulassung wird am 15. Mai in Berlin entschieden.
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Am 26. Mai 2019 findet die Europawahl statt. Wer nicht in Deutschland gemeldet ist, benötigt einen Antrag, um wählen gehen zu können.Foto: iStock
Epoch Times6. März 2019

Insgesamt 59 politische Parteien und Vereinigungen haben fristgerecht Listenvorschläge für die Europawahlen am 26. Mai eingereicht. Das teilte Bundeswahlleiter Georg Thiel am Mittwoch in Berlin mit. Davon treten 54 Vereinigungen bundesweit an.

Fünf weitere haben Listen für einzelne Bundesländer eingereicht, darunter die CSU für Bayern und die CDU für alle übrigen Bundesländer.

Über die Zulassung der Listenvorschläge entscheidet demnach der Bundeswahlausschuss am 15. Mai in Berlin. Neben den Vorschlägen der im Bundestag vertretenen Parteien gibt es auch eingereichte Wahlvorschläge von zahlreichen Kleinparteien.

Für die Europawahl gilt nicht die Fünf-Prozent-Hürde oder eine andere Sperrklausel. Zu vergeben sind in Deutschland 96 der nach dem EU-Austritt Großbritanniens noch 705 Sitze im Europaparlament. (afp)



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