Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk.Foto: Jack Taylor/Getty Images

Abschied von Juncker und Tusk – Nachfolger Michel warnt vor kaltem Krieg

Epoch Times29. November 2019 Aktualisiert: 29. November 2019 9:57
In Brüssel schwingt ein bisschen Wehmut mit, denn nach fünf Jahren tritt die Führung der Europäischen Union ab. Die Neuen stehen bereits in den Startlöchern.

Stabwechsel in Brüssel: Vor dem Start der neuen Führung der Europäischen Union verabschieden sich Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk am Freitag aus ihren Ämtern.

Juncker gibt am Mittag zum Abschied eine seiner seltenen Pressekonferenzen, bevor seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen am Sonntag übernimmt.

Ratschef Tusk übergibt seinerseits in einer Zeremonie die Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger Charles Michel. Auf seinem offiziellen Twitterkonto verabschiedete sich Tusk bereits am Donnerstagabend mit einem Video. Es zeigt den 62-Jährigen beim Joggen durch Brüssel und endet mit der Zeile: „Es war ein echter Lauf.“

Darin erinnert Tusk unter anderem an die 48 Gipfeltreffen, die er als Ratspräsident geleitet hat. Immer wieder habe er den übrigen Europäern „den Puls gefühlt“ und für Europas Platz in der Welt gekämpft. „Zeit, auf Wiedersehen zu sagen!“

Macron macht einen Scherz

Am Ende des Films kommt unter anderen der französische Präsident Emmanuel Macron mit dem Satz zu Wort: „Wir werden deine Tweets vermissen.“

Die Bemerkung dürfte ironisch gemeint sein, denn Tusk hatte vor allem mit seinen Tweets zum Brexit immer wieder Kopfschütteln bei einigen Staats- und Regierungschefs ausgelöst. Macron fuhr mit Blick auf den geplanten britischen EU-Austritt eine viel härtere Linie als Tusk, der Großbritannien stets eine Tür offen halten wollte.

Wie Juncker scheidet auch Tusk offiziell am Samstag aus dem Amt. Er war vor seiner fünfjährigen Amtszeit als Ratspräsident polnischer Ministerpräsident und übernimmt zum 1. Dezember den Vorsitz der christdemokratischen Europäischen Volkspartei.

Juncker geht wenige Tage vor seinem 65. Geburtstag (9. Dezember) in den Ruhestand. Am Sonntag nehmen von der Leyen und Michel ihre Arbeit offiziell auf.

Michel warnt vor kaltem Krieg

Der neue Ratspräsident Michel kündigte an, eine Debatte über die Außenpolitik der EU anstoßen zu wollen: „Es ist wichtig, dass der Europäische Rat nicht bloß auf Ereignisse reagiert, sei es auf das Brexit-Referendum, auf einen Tweet des US-Präsidenten oder auf Aktionen der Türkei“, sagte er in einem Interview der „Süddeutschen Zeitung“ und einiger weiterer Zeitungen.

„Wir müssen unser eigenes Programm, unsere eigene politische Agenda entwickeln“. Michel warnte: „Ich sehe das Risiko, dass auf lange Sicht ein neuer kalter Krieg ausbrechen könnte, zwischen den USA und China. Europa könnte hier zum Kollateralschaden werden. Wir müssen daher eine klare Vision entwerfen, was unsere Prioritäten sind – im Verhältnis mit China, mit den USA, mit Afrika, auch mit Großbritannien.“

Von der Leyens Kommission hatte erst am Mittwoch die letzte Hürde im Europaparlament genommen und ist damit startklar. Michel war bereits im Sommer von den EU-Staats- und Regierungschefs bestimmt worden. Der 43-Jährige war bis vor kurzem belgischer Ministerpräsident.

Die Aufgabe des Ratspräsidenten ist es, die Zusammenarbeit und die Gipfeltreffen der EU-Staaten zu koordinieren. Die Kommissionschefin führt ihrerseits die EU-Exekutive, die Gesetze vorschlägt und die Einhaltung des gemeinsamen Rechts überwacht. Zusammen mit dem Präsidenten des Europaparlaments sind sie die höchsten Repräsentanten der EU. (dpa)

&nbsp

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Wer hat die Weltherrschaft? Wir leben in einer Zeit des Umbruchs. Immer klarer wird, dass die Geschichte der Menschheit nicht so ablief, wie sie heutzutage gelehrt wird. Das Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ gibt die lange gesuchten Antworten.

Mögen Sie unsere Artikel?
Unterstützen Sie EPOCH TIMES
HIER SPENDEN

„Kapitalismus abschaffen“? „Wohnungsgesellschaften enteignen“? Familie auflösen? Keinen Wohlstand und keine Kinder mehr wegen des Klimas? Frühsexualisierung? Solche Gedanken sind in Politik, Medien und Kultur populärer denn je. Im Kern drücken sie genau das aus, was einst schon Karl Marx und seine Anhänger der gesamten Menschheit aufzwingen wollten.

Der Kommunismus hat im 20. Jahrhundert hunderte Millionen Menschen physisch vernichtet, heute zielt er auf ihre Seelen. Bei vielen Menschen blieb glücklicherweise die der menschlichen Natur innewohnende Güte erhalten – was den Menschen die Chance gibt, sich vom Einfluss des „Gespenst des Kommunismus“ zu befreien.
Hier weitere Informationen und Leseproben.

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder – falls vergriffen – direkt beim Verlag der Epoch Times Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Das Buch gibt es jetzt auch als Ebook und als Hörbuch

E-Book: Das E-Book gibt es in den Formaten PDF, EPUB oder MOBI. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. Das E-Book ist direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Hörbuch: Das Hörbuch bieten wir im MP3 Format zum Download an. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. Das Hörbuch ist direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected] – es wird auch bald auf Amazon, Audible und iTunes erscheinen.