Einreisestopp: EU-Kommission für Verlängerung bis 15. Mai

Wegen der Corona-Krise kontrollieren etliche Schengenländer ihre Binnengrenzen. Zusätzlich einigten sich die EU-Staaten im März darauf, die Einreisen von außerhalb der EU zunächst für 30 Tage erheblich einzuschränken. Die Regelung könnte nun verlängert werden.
Titelbild
Polizisten am Frankfurter Flughafen.Foto: Andreas Arnold/dpa/dpa
Epoch Times8. April 2020

Der weitgehende Einreisestopp in die Europäische Union soll nach Ansicht der EU-Kommission bis zum 15. Mai verlängert werden. Das schlug die Brüsseler Behörde vor.

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, alle nicht zwingend notwendigen Reisen in die EU zunächst für 30 Tage einzuschränken.

Damit waren sie einem Vorschlag von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen gefolgt. Die Regel sieht Ausnahmen etwa für Ärzte, Pflegekräfte, Diplomaten und Heimkehrer vor. Die Entscheidung über solche Einreisebeschränkungen kann jedes Land für sich treffen.

Die Erfahrung habe gezeigt, dass die Maßnahme mehr als 30 Tage brauche, um wirksam zu sein, hieß es am Mittwoch in einer Mitteilung der EU-Kommission. Die Behörde rief die Staaten zu einem abgestimmten Vorgehen bei der Verlängerung auf. Maßnahmen an den Außengrenzen seien nur dann effektiv, wenn sie einheitlich seien.

Deutschland setzt die Regel seit dem Abend des 17. März um. Ausnahmen gibt es dem Bundesinnenministerium zufolge für Drittstaatangehörige mit längerfristigem Aufenthaltsrecht in einem EU-Staat. Wer einen dringenden Einreisegrund hat – beispielsweise eine Beerdigung oder einen Gerichtstermin – muss dafür die entsprechenden Nachweise mitführen. Staatsangehörigen von EU-Staaten und ihren Angehörigen wird die Durchreise durch Deutschland gestattet. Das gilt auch für Bürger aus Großbritannien, Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz.

Von der Leyen hatte den Einreisestopp auch in der Hoffnung vorgeschlagen, die in der Corona-Krise eingeführten Kontrollen an den Binnengrenzen würden daraufhin gelockert. Dies ist seitdem allerdings nicht geschehen. Deutschland und etliche andere Länder im eigentlich kontrollfreien Schengenraum kontrollieren ihre Grenzen seit Wochen oder schlossen sie weitgehend. Dies führte teils zu kilometerlangen Staus an den Grenzübergängen. Lastwagen mussten stundenlang warten, die Lieferketten im europäischen Binnenmarkt waren unterbrochen. (dpa)



Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion