Trump bleibt im Handelsstreit mit China hart: Deal ja – aber nicht um jeden Preis

US-Präsident Trump gibt im Handelskonflikt nicht nach. Anfang Oktober soll es direkte Gespräche zwischen den USA und China geben. Trump ist offen für einen Deal, aber nur wenn es der amerikanischen Wirtschaft nicht schadet.
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US-Präsident Donald Trump und sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping.Foto: Susan Walsh/AP/dpa
Epoch Times5. September 2019

Zur Entschärfung ihres Handelskriegs haben die USA und China neue Verhandlungen vereinbart. Anfang Oktober soll es in Washington neue direkte Gespräche geben, die ab Mitte September auf Arbeitsebene vorbereitet werden.

Darauf hätten sich die Chefunterhändler beider Seiten in einem Telefongespräch am Donnerstag verständigt, teilte das Handelsministerium in Peking mit.

Kurz zuvor hatte US-Präsident Donald Trump noch bekräftigt, in dem seit mehr als einem Jahr andauernden Konflikt nicht nachgeben zu werden.

Er räumte im Weißen Haus ein, dass Amerikas Börsenindizes ohne den Konflikt deutlich höher stehen würden. „Aber jemand musste das machen. Für mich ist das viel wichtiger als die Konjunktur.“

Peking verwende jedoch unlautere Geschäftspraktiken. Chinas Wirtschaftsstärke sei alleine auf den erzwungenen Tranfer westlicher Technologie zurückzuführen und zerstöre die Industrie und Arbeitsplätze in Amerika. Es sei schon lange Zeit, das Regime in die Schranken zu weisen, um nachhaltig die amerikanische Wirtschaft zu stärken.

Chinesische Wirtschaft gerät weiter unter Druck – US-Wirtschaft weiter stabil

Für China sei der Konflikt eine größere Last, und er gehe davon aus, dass Peking ein Handelsabkommen wolle. Die US-Wirtschaft sei weiter stark.

Selbst wenn es der Wirtschaft nicht gut ginge, (…) müsste ich das mit China trotzdem machen“, sagte Trump. Die USA seien nicht auf China angewiesen. „Wenn sie keinen Deal abschließen wollen, dann ist das in Ordnung. Wir werden sehen, was passiert.“

Am Donnerstag telefonierten dann aber Chinas Unterhändler Liu He und der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer sowie Finanzminister Steven Mnuchin miteinander.

Beide Seiten kamen nach chinesischen Angaben überein, „gemeinsam konkrete Schritte zu unternehmen, um günstige Voraussetzungen für bilaterale Konsultationen zu schaffen“.

Die neuen direkte Gespräche sollen Anfang Oktober im Rahmen des regelmäßigen strategischen Wirtschafts- und Handelsdialogs beider Länder in Washington stattfinden.

Auf der Arbeitsebene sollen Mitte September schon Gespräche aufgenommen werden, um Vorbereitungen für „bedeutende Fortschritte“ bei den Konsultationen zu treffen. Genaue Termine wurden noch nicht genannt.

Technologie der Chinesen aus dem Westen geklaut

Auslöser des Handelskonflikts war die Verärgerung Trumps darüber, dass China weit mehr in die USA exportiert als umgekehrt.

Er fordert eine Beseitigung von Marktschranken, kritisiert die Verletzung von Urheberrechten und den zwangsweisen Technologietransfer bei in China tätigen US-Unternehmen sowie staatliche Subventionen.

Später forderte der US-Präsident auch strukturelle Veränderungen in China und Mechanismen, um die Einhaltung eines Abkommens zu garantieren, darunter auch die Einhaltung von Menschenrechten. Der Führung in Peking geht das aber zu weit. (dpa/nh)



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