Aufklärung der Berateraffäre nicht erwünscht? Dateien im Verteidigungsministerium gelöscht

Epoch Times4. April 2019 Aktualisiert: 4. April 2019 21:55

Im Bundesverteidigungsministerium sind vor Beginn des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Berateraffäre bei der Bundeswehr Dateien gelöscht worden.

Der Leiter der Rechtsabteilung im Verteidigungsministerium habe am Donnerstag die Mitglieder des Ausschusses in nicht öffentlicher Sitzung über den Vorfall informiert, berichten die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben) unter Berufung auf Kreise des Verteidigungsausschusses des Bundestages. Demnach seien die Dateien am 19. Februar gelöscht worden.

Der Untersuchungsausschuss nahm gut einen Monat später, am 21. März, seine Arbeit auf. Bei den Unterlagen sei es um Material zum IT-Projekt „CIT Quadrat“ der Bundeswehr gegangen.

Der Bundesrechnungshof hatte in einem Bericht vom 7. August 2018 festgestellt, dass das Bundesverteidigungsministerium Beraterleistungen für dieses Projekt in Höhe von 8 Millionen Euro aus Etats abgerufen habe, die dafür nicht vorgesehen seien. Das Verteidigungsministerium habe „gegen Vergaberecht verstoßen und diese Leistungen vergaberechtswidrig abrufen lassen“.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sprach von „einem ernsten Vorgang, der weiter untersucht wird“. Die Unterlagen hätten schnell wiederhergestellt werden können. Bei den Befragungen im Ministerium sei bisher nicht klar geworden, wer für die Löschung verantwortlich sei, so der Sprecher weiter.

Derzeit liefen interne Ermittlungen, um den Vorgang aufzuklären. Bei „CIT Quadrat“ handelt es sich um die Modernisierung der IT-Systeme der Bundeswehr, in die seit 2012 rund 350 Millionen Euro geflossen sein sollen. (dts)

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