Außenminister will Treffen mit EU-Kollegen vorverlegen

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will das Treffen mit seinen EU-Amtskollegen vorziehen. „Angesichts der bedrohlichen Zuspitzung des Konflikts zwischen den USA und Iran kommt jetzt gerade Europa eine wichtige Rolle zu“, sagte Maas am Sonntag in Berlin. „Als Europäer haben wir zu allen Seiten bewährte und belastbare Gesprächskanäle, die wir in dieser Situation in vollem Umfang nutzen müssen.“

Er habe Josep Borrell, dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik deshalb vorgeschlagen, das EU-Treffen vorzuverlegen. „Unser überragendes Interesse ist, dass die Stabilität und Einheit des Irak nicht der jüngsten Eskalation zum Opfer fällt.“ Nach der Resolution des irakischen Parlaments werde Deutschland „unverzüglich mit der irakischen Regierung sprechen, um zu klären, wie sie das zukünftige Verhältnis gestalten will“.

„Wir werden jede Entscheidung respektieren“, ergänzte Maas in Bezug auf die Stationierung der Bundeswehr. „Wir werden in den nächsten Tagen und Wochen genau im Blick haben müssen, welche Konsequenzen sich aus den irakischen Entscheidungen ergeben und inwieweit die praktischen und rechtlichen Voraussetzungen für unser Engagement vor Ort noch erfüllt werden können.“ Oberste Priorität bleibe die Sicherheit der Soldaten. (dts)