Baltische Verbündete: Maas spricht über EU und Nato

Unmittelbar nach seinem Antrittsbesuch in Moskau besucht Außenminister Heiko Maas Litauen, um dort seine Kollegen aus den drei baltischen Staaten zu treffen. Neben der Zukunft der Europäischen Union wird es auch um die Nato-Truppenstationierung in Litauen, Lettland und Estland gehen.

Die drei kleinen EU-Staaten fühlen sich durch den mächtigen Nachbarn Russland bedroht. „Die baltischen Länder sind wichtige gleichgesinnte Partner, deren pro-europäische Stimme wir mehr denn je brauchen, um die EU zukünftig noch handlungsfähiger zu gestalten“, erklärte das Auswärtige Amt vor der Reise.

Es ist der erste Besuch des neuen deutschen Außenministers bei den Nato- und EU-Verbündeten im Baltikum. Am Donnerstag war Maas zu seinem Antrittsbesuch in Moskau. Der SPD-Politiker hat gleich zu Beginn seiner Amtszeit einen härteren Kurs gegenüber Moskau eingeschlagen als sein Vorgänger Sigmar Gabriel.

Das Treffen mit den Balten findet in Palanga an der Ostsee statt, nicht weit entfernt von der russischen Exklave Kaliningrad, wo Iskander-Raketen mit einer Reichweite von 500 Kilometern stationiert sind. Sie könnten sogar Berlin erreichen.

Seit der Eingliederung der ukrainischen Krim in die Russische Föderation sehen die Baltenstaaten Moskaus Muskelspiele mit wachsender Sorge. Doch alleine hätten die drei Länder mit zusammen nur rund sechs Millionen Einwohnern dem übermächtigen Nachbarn im Osten kaum etwas entgegenzusetzen.

Als Reaktion auf die wachsenden Spannungen mit Russland beschloss die Nato im Juli 2016 die Entsendung von je etwa 1000 Soldaten in die drei baltischen Staaten und Polen. Es war die größte Truppenverlegung Richtung Osten seit Ende des Kalten Krieges. Seit Februar 2017 sind rund 450 Bundeswehrsoldaten auf dem etwa 100 Kilometer von der russischen Grenze entfernten Stützpunkt im litauischen Rukla stationiert. Die Regierungen in Tallinn, Riga und Vilnius hätten gerne noch mehr Unterstützung und wollen dies auf dem Nato-Gipfel findet im Juli in Brüssel auch deutlich machen.

Die Außenminister Deutschlands und der drei baltischen Staaten treffen sich seit 1994 einmal im Jahr. Die regelmäßigen Gespräche wurden unter dem damaligen Außenminister Klaus Kinkel ins Leben gerufen, der Deutschland einst als den „Anwalt der Balten“ in Europa bezeichnete. (dpa)