Bayram: (Grüne) Koalition in Österreich ist kein "Konzept für die Zukunft"
Als untauglich für Deutschland sieht die Grünenpolitikerin Canan Bayramdie österreichische Koalition der ÖVP mit den Grünen. Man müsse nicht nur an "Notgemeinschaften gegen Rechtspopulisten" arbeiten, sondern müsse eine Mehrheit links der Mitte wie in Bremen oder Berlin anstreben.
Österreichisches Parlament
Foto: über dts Nachrichtenagentur
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Canan Bayram sieht die neue Koalition aus ÖVP und Grünen in Österreich nicht als Vorbild für Deutschland. „Ich halte es für Quatsch, aus der Regierungskonstellation in Österreich ein Konzept für die Zukunft machen zu wollen“, sagte Bayram der Tageszeitung „Neues Deutschland“ (Montagsausgabe). Man dürfe ein mögliches Bündnis mit Sozialdemokraten, Grünen und Linken, welches in Berlin, Thüringen und Bremen gut funktioniere, nicht aus den Augen verlieren, „da es größtmögliche Schnittmengen für progressive Politik bedeutet“, sagte die Grünen-Politikerin.
„An diesen Modellen müssen wir weiterarbeiten und nicht so tun, als ob in Zukunft nur noch der Ausnahmezustand herrscht und Notgemeinschaften gegen Rechtspopulisten gebildet werden müssen“, so Bayram. Den Koalitionsvertrag in Österreich bewertete Bayram differenziert. In den Bereichen Queer, Vielfalt und Frauen werde es mit der designierten ÖVP-Ministerin Susanne Raab deutliche Verschlechterungen oder zumindest einen Stillstand geben. Dagegen lobte Bayram, „wie viel in der Sozialpolitik und beim Klimaschutz möglich ist, obwohl die Grünen der deutlich kleinere Partner sind“. (dts)
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