Koalitionsvertrag
Ampelverhandlungen gehen auch am Mittwoch weiter
Nach Sondierungen von SPD, Grünen und FDP
Foto: über dts Nachrichtenagentur
Die Gespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung zwischen SPD, Grünen und FDP laufen weiter und werden wohl doch noch nicht am Dienstag abgeschlossen werden. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf SPD-Kreise.
„Heute gehen die Gespräche auf Spitzenebene weiter“, sagte eine SPD-Parteisprecherin der NOZ. Dies diene als Vorbereitung für die nächste Hauptverhandlungsgruppe am Mittwoch.
Damit ist weiter offen, wann die Arbeit am Koalitionsvertrag abgeschlossen sein wird. Erklärtes Ziel der Ampelparteien ist es, in dieser Woche den Entwurf der Vereinbarung vorzulegen.
Danach müssen Parteitage von SPD und FDP sowie in einer Befragung die Mitglieder der Grünen der Koalitionsvereinbarung noch zustimmen. Der Ampelzeitplan sieht weiter vor, dass der bisherige Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in der Woche ab dem 6. Dezember zum neuen Bundeskanzler gewählt wird. (dts/afp/dl)
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