Bundestag: Befragung von Minister Spahn und Scheuer - Debatte zu Hilfsgeldern und EU-Flüchtlingspolitik
In Deutschland werden einige Corona-Maßnahmen gelockert. Die weitere Planung der Bundesregierung in der Corona-Krise ist aktuell größtenteils unklar. Verkehrsminister Scheuer und Gesundheitsminister Spahn beantworten dazu die Fragen im Bundestag. Weitere Corona-Themen folgen.
Regierungsbefragung im Bundestag. Fotomontage: Im linken Bild Verkehrsminister Andreas Scheuer, im rechten Bild Gesundheitsminister Jens Spahn bei einer Befragung im Bundestag.
Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde
Der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer (CSU) und der Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn (CDU), stellen sich am Mittwoch, (22.4), zu Beginn der Sitzung eine Stunde lang den Fragen der Abgeordneten in der Befragung der Bundesregierung. Darauf folgt eine allgemeine Fragestunde.
Nach einer längeren Sitzungsunterbrechung folgen ab 16:25 Uhr Debatten zum Elterngeld, Kurzarbeitergeld, Hilfsgelder im Bereich Kultur und der EU-Flüchtlingspolitik in Bezug zur aktuellen Lage. Zum Abschluss wird über die Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden geredet.
Hier der Livestream zur Fragestunde:
Hier die Fortsetzung ab 16:25 Uhr:
Geplanter Sitzungsablauf:
| 13:00 Uhr: | Sitzungseröffnung | ||
| 13:05 Uhr: | Förderung der beruflichen Weiterbildung | ||
| 13:05 Uhr: | Befragung der Bundesregierung | ||
| 14:00 Uhr: | Fragestunde | ||
| 15:05 Uhr: | Sitzungsunterbrechung bis 16.25 Uhr | ||
| 16:25 Uhr: | Elterngeld und Hilfe für Familien | ||
| 17:10 Uhr: | Höhe des Kurzarbeitergeldes | ||
| 18:20 Uhr: | Hilfe für Veranstalter, Kultur und Medien | ||
| 18:45 Uhr: | Europäische Flüchtlingspolitik | ||
| 19:15Uhr: | Unterstützung von Wissenschaft und Studierenden | ||
| 19:45 Uhr: | Sitzungsende |
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