CDU-Innenpolitiker: Verfassungsschutz soll Ditib unter Lupe nehmen

Der CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries sieht beim türkischen Moscheeverband Ditib verfassungsfeindliche Tendenzen.

Der Hamburger Bundestagsabgeordnete sagte der Deutschen Presse-Agentur am Freitag: „Es ist gut, dass Ditib auf Bundesebene nun ins Visier des Verfassungsschutzes genommen wird.“ Die Länder sollten nun mit an einem Strang ziehen. Der Verband nehme unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit seit geraumer Zeit mit nationalistischer und religiös-fundamentalistischer Propaganda Einfluss auf Muslime in Deutschland. In Ditib-Gemeinden würden Kriege glorifiziert.

Auch sei dort für die türkische Regierung spioniert worden. Derlei Aktivitäten behinderten die Integration von Menschen mit türkischen Wurzeln. Sollte Ditib vom Verfassungsschutz zum Beobachtungsfall erklärt werden, gehöre zwingend auch die Mitgliedschaft des Verbandes in der Deutschen Islamkonferenz auf den Prüfstand, so de Vries.

Der Verfassungsschutz prüft Berichten zufolge die Beobachtung der Ditib-Zentrale in Köln. „Süddeutsche Zeitung“, NDR und WDR hatten berichtet, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) habe ein Dossier mit Ditib-Informationen an die Länder verschickt. Diese sollen demnach bis Mitte Oktober Material und eine Stellungnahme übermitteln. Zumindest einige Länder sollen dem Bericht zufolge dagegen Vorbehalte haben.

Das BfV erklärte auf Anfrage lediglich: „Im Zusammenhang mit aktuellen Geschehnissen (insbesondere mit Blick auf die türkische Militäroperation in Nordsyrien) hat das BfV festgestellt, dass einzelne DITIB-Moscheegemeinden verfassungsfeindliche nationalistisch-religiöse Aktivitäten entwickelten und entsprechende Äußerungen tätigten.“

Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) untersteht der Aufsicht des Präsidiums für Religionsangelegenheiten (Diyanet) in der Türkei. Die Ditib war zuletzt unter anderem in die Kritik geraten, weil Kinder in einigen Gemeinden in Uniformen und mit türkischen Fahnen Kriegsszenen nachspielen sollten. Nächste Woche kommt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach Deutschland. (dpa)