Chef der Bundesagentur für Arbeit gegen Abschaffung von Hartz IV

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hat sich kategorisch gegen eine Abschaffung von Hartz IV ausgesprochen.

„Dafür gibt es keinen Anlass, weil wir Erfolge haben“, sagte Scheele dem „Spiegel“ laut Vorabmeldung vom Freitag. Zwar müssten Schwachstellen beseitigt werden. „Ich warne aber davor, das ganze System infrage zu stellen.“

Die SPD diskutiert derzeit intensiv über Armut und das Zukunft des Sozialsystems. In der Debatte wurde auch die Forderung erhoben, Hartz IV abzuschaffen. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sprach sich für ein solidarisches Grundeinkommen aus, bei dem die Bezieher einer gemeinnützigen Arbeit nachgehen und dafür höhere Leistungen als beim Arbeitslosengeld II erhalten.

Auch dieses Modell lehnt Scheele ab. Der Begriff wecke „Erwartungen, die er nicht erfüllen kann“. Der BA-Chef unterstützt aber einen sozialen Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose. Allerdings dürften die befristeten staatlich subventionierten Jobs nur denen angeboten werden, „die es sehr schwer auf dem normalen Arbeitsmarkt haben“, sagte Scheele. „Das sind unseren Forschern zufolge bis zu 200.000 Personen.“

Insgesamt gibt es demnach derzeit rund 845.000 Langzeitarbeitslose. Diese müssten vor allem in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden, forderte Scheele. „Es geht doch nicht darum, Menschen in einem sozialen Arbeitsmarkt zu ‚parken‘, sondern in reguläre Arbeit zu bringen“, sagte BA-Chef. „Bevor wir uns in Wortspielereien wie ‚Grundeinkommen‘ ergehen, sollten wir uns um solche Instrumente kümmern.“ (afp)