Maaßen erklärt Antisemitismus-Vorwürfe: „Sie möchten nicht, dass ich in den Bundestag komme“

Epoch Times22. Juni 2021 Aktualisiert: 23. Juni 2021 14:23
Es sind nur noch wenige Monate zur ersten Bundestagswahl seit der Pandemie. Erstmals will auch der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen für den Deutschen Bundestag kandidieren. Doch neuerdings tauchen unbelegte Vorwürfe auf, die Maaßen mit Antisemitismus in Verbindung zu bringen versuchen.

Die alteingesessene schweizerische „Weltwoche“ veröffentlichte kürzlich ein Interview mit dem ehemaligen deutschen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen. Für das Wochenmagazin wollte der Autor und Publizist Henryk M. Broder unter anderem wissen, was aus Maaßens Sicht an den wenige Monate vor der Bundestagswahl aufgekommenen Antisemitismusvorwürfen gegen ihn dran ist.

Attacke vor der Bundestagswahl

Über sechs Jahre war Hans-Georg Maaßen für die Sicherheitsbehörde im Staat zuständig, die sich nicht nur mit der Spionageabwehr beschäftigt, sondern auch die freiheitliche demokratische Grundordnung (FDGO) im Auge behält. „Es war ein 24-Stunden-sechs-Tage-Job“, für den ihn der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CDU) engagierte. Vier bis sieben Jahre könne man sowas machen, dann müsse Schluss sein, so Maaßen – und man könne jederzeit in den einstweiligen Ruhestand geschickt werden.

Dennoch: Niemand sei vor seiner Entlassung auf die Idee gekommen, in ihm einen Antisemiten zu sehen, weil er eben keiner sei. Er sei früher sehr gerne nach Israel gefahren, habe dort viele Menschen getroffen und Freundschaften geschlossen. Und Belege für die Anschuldigungen gebe es keine.

Laut Maaßen sei der Zeitpunkt der Vorwürfe kein Zufall. Nach Angaben des ehemaligen Chefs des deutschen Inlandsnachrichtendienstes kämen die Vorwürfe aus dem Umfeld der „Fridays for Future“-Bewegung und hätten nichts mit dem politischen Klima zu tun. Man wolle seine Wahl zum Bundestag verhindern.

Es gebe „einige Leute, die nicht möchten, dass ich in den Bundestag komme“. Er sei nur ein Kandidat in einem der 299 Wahlkreise. Medien und Politik beschäftigten sich aber sehr intensiv mit ihm, „als würde das Ergebnis der Wahlen davon abhängen“, so Maaßen. Man habe offenbar Angst vor ihm.

„Globalist“ – ein antisemitisches Codewort?

Man bemühe sich, ihm zu unterstellen, dass er Antisemit sei, weil er Begriffe verwendet habe, „die andere wohl als antisemitische Codewörter benutzen“. Das sei ihm völlig entgangen.

Broder ging auf einen Begriff ein, um den es vor allem gehe: „Globalist“. Das sei eine antisemitische Chiffre für „Jude“, heißt es. Broder, Autor des Buches „Der ewige Antisemit“ (2018), sei noch nie über diesen Begriff gestolpert, „jedenfalls nicht in den letzten 35 Jahren“, wie er sagte, „weder bei den rechten noch bei den linken Judenhassern“. Er kenne „Kosmopoliten“, „Ausbeuter“, „Spekulanten“, sogar „Heuschrecken“ als Synonyme für Juden. „Das gibt es. Globalisten: Nein.“

Maaßen dazu: „Ich denke, solche Feinheiten hatte Frau Luisa Neubauer nicht im Sinn, als sie mir bei ‚Anne Will‘ vorwarf, ich würde antisemitisch konnotierte Begriffe wie ‚Globalist‘ benutzen.“ Belege habe sie keine gehabt, nur Behauptungen.

Der Missbrauch dieses Begriffes zu politischen Zwecken sei ein Übel, wie auch die Verwendung von „Faschist“ oder „Nazi“. Wenn man sehe, wie oft und wie willkürlich diese Begriffe eingesetzt würden, „könnte man meinen, es habe noch nie so viele ‚Faschisten‘ und ‚Nazis‘ in Deutschland gegeben wie heute“. Es sei ein Mittel, um politische Gegner aus dem Weg zu räumen, erklärte der Ex-Verfassungsschutzpräsident.

Maaßen versicherte noch, dass er sich als Kämpfer für die freiheitlich-demokratische Grundordnung und den liberalen Rechtsstaat sehe und dass er sich Sorgen mache, um das, was in diesem Land passiere, „dass wir in einen autoritären Staat abgleiten, in ein staatlich gefördertes Duckmäusertum“.

(sm)



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