Nahles verspricht Sozialdemokraten Neustart: „Wir haben eine gute Regierungsmannschaft“

Die SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles, die am 22. April für den Parteivorsitz kandidiert, verspricht den Sozialdemokraten einen Neustart nach dem historisch schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl.

„Wir können wieder Tritt fassen. Gut regieren und die SPD neu aufstellen – das ist kein Widerspruch, wie manche meinen“, sagte Nahles den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. „Wenn wir Zuversicht auch nach draußen erzeugen wollen, fängt das bei uns selbst an. Wir brauchen jetzt einen Neustart.“

An die parteiinternen Kritiker der großen Koalition gerichtet sagte Nahles, Erneuerung gehe auch als Regierungspartei. „Wir haben eine gute Regierungsmannschaft und werden jetzt auch das Profil der Partei wieder schärfen.“

Dabei wolle sie Debatten über vier große Zukunftsthemen führen: „Europa und die Rolle Deutschlands in einer zunehmend unsicheren Welt, die Digitalisierung der Arbeitswelt, die Zukunft des Sozialstaats und ein neues Konzept für die Wirtschaftspolitik der SPD“.

Am Montag beraten die Spitzengremien der Sozialdemokraten über den Leitantrag zum SPD-Parteitag am 22. April. Dabei geht es insbesondere um den geplanten Erneuerungsprozess.

Nahles kandidiert bei dem Parteitag für den SPD-Vorsitz. Ihre Wahl gilt als sehr wahrscheinlich. Gegen Nahles tritt die bundesweit kaum bekannte Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange an. Derzeit wird die SPD kommissarisch von Bundesfinanzminister Olaf Scholz geführt. Die Neuwahl wurde erforderlich, nachdem der frühere Vorsitzende Martin Schulz Anfang des Jahres zurückgetreten war.

(afp)