Rundfunkbeiträge auf Prüfstand der Verfassungshüter

Epoch Times6. April 2018 Aktualisiert: 6. April 2018 14:47
Die von allen Haushalten und Unternehmen zu zahlenden Rundfunkbeiträge stehen Mitte Mai auf dem Prüfstand des Bundesverfassungsgerichts. Die mündliche Verhandlung ist für den 16. und 17. Mai angesetzt.

Die von allen Haushalten und Unternehmen zu zahlenden Rundfunkbeiträge stehen Mitte Mai auf dem Prüfstand des Bundesverfassungsgerichts.

Die mündliche Verhandlung ist für den 16. und 17. Mai angesetzt, wie das Gericht am Freitag mitteilte.

Die vier Kläger sprechen den Ländern die Kompetenz zur Erhebung des Rundfunkbeitrags ab, weil es sich dabei ihrer Ansicht nach um eine Steuer handele.

Zudem halten sie es für verfassungswidrig, dass der Rundfunkbeitrag unabhängig davon erhoben wird, ob in einem Haushalt Empfangsgeräte vorhanden sind, oder wie viele Menschen dort wohnen.

Das Bundesverwaltungsgericht hatte die Regelungen zum Rundfunkbeitrag bislang bestätigt. Er dient zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. (afp)

Siehe auch:

Beatrix von Storch bei Maischberger: GEZ-Gebühr abschaffen und Rundfunk freiwillig finanzieren

Köln: GEZ-Verweigerer verhaftet – Er durfte sich nicht von seiner schwangeren Frau verabschieden

Heiko Schrang wurde auf Facebook gesperrt – GEZ-Artikel gelöscht

Skandal: Prominenter GEZ-Kritiker aus Talkshow ausgeladen + Video

GEZ: 4,6 Millionen Mahnverfahren, 4.000 Klagen – ARD-Angestellte sind Spitzenverdiener in Deutschland

Mögen Sie unsere Artikel?
Unterstützen Sie EPOCH TIMES
HIER SPENDEN