Ampel-Regierung
Scholz stellt sich Fragen der Abgeordneten im Bundestag
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), spricht in der Generaldebatte im Plenum im Bundestag. Symbolbild.
Foto: Michael Kappeler/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich am Mittwoch (13.00 Uhr) im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. Es ist seine zweite Befragung als Kanzler. Themen dürften unter anderem der Ukraine-Krieg und der Umgang mit der Corona-Pandemie sein. Zum Auftakt will Scholz ein Eingangsstatement abgeben. Danach können Fragen dazu und dann auch zu anderen Themen gestellt werden.
Die einstündige Befragung der Regierungsspitze ist seit 2019 ein parlamentarisches Ritual, das in der Regel dreimal im Jahr stattfindet: vor Ostern, vor der Sommerpause und vor Weihnachten. In den übrigen Sitzungswochen des Bundestags werden andere Kabinettsmitglieder befragt.
Scholz wich von der unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) etablierten Terminvorgabe ab und stand schon im Januar kurz nach Beginn seiner Kanzlerschaft dem Parlament Rede und Antwort. (afp/red)
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