Scholz warnt SPD vor Kurs der dänischen Sozialdemokraten: „Abschottung und Ausgrenzung ist nicht unsere Politik“

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die SPD davor gewarnt, bei der Neuaufstellung der Partei dem Kurs der dänischen Sozialdemokraten zu folgen.

Er könne mit Sprüchen, „die SPD müsse sozialpolitisch mehr links und innenpolitisch mehr rechts sein, gar nichts anfangen“, sagte Scholz dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben) auf die Frage, ob seine Partei von der dänischen Sozialdemokratie etwas lernen könne.

„Abschottung und Ausgrenzung kann nicht unsere Politik sein, wir schüren keine Ressentiments. Ich setze auf Pragmatismus.“

Das bedeute, die Polizei besser auszustatten oder den Zoll zu verstärken, um die Schwarzarbeit zu bekämpfen. „Es bedeutet aber auch einen vernünftigen und humanitären Umgang mit Flucht und Migration. Und es bedeutet, dass wir auf gezielte Einwanderung setzen, um den Bedarf an Fachkräften zu decken.“ (dts)