Schulze stellt sich hinter Deutsche Umwelthilfe: Verein nimmt sein Klagerecht wahr
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat sich hinter die Deutsche Umwelthilfe (DUH) gestellt. „Dass die DUH die Klagerechte wahrnimmt, mag nicht jedem gefallen, ist in einer Demokratie aber normal“, sagte Schulze der „Bild am Sonntag“.
Die Lösung müsse sein, dass man vor Ort die Luftreinhaltepläne umsetze und dass die Autoindustrie die Fahrzeuge technisch nachrüste.
Der 352 Mitglieder starke Verein verklagt deutschlandweit Kommunen, die nicht genug für die Luftreinhaltung tun und damit gegen das Bundes-Immissionsschutzgesetz verstoßen.
Schulze stellt sich mit ihrer Aussage offen gegen die CDU. Diese hatte auf ihrem Parteitag in Hamburg beschlossen, die DUH auf ihre Gemeinnützigkeit hin zu überprüfen. Normalerweise erledigt dies das Finanzamt.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Entscheidung im Bundestag verteidigt: „Auch wenn das durch die Finanzbehörden festgestellt wird, entbindet es uns ja nicht davon, uns das mal näher anzugucken“, sagte sie.
Dazu sagte Schulze: „Ob ein Verein gemeinnützig ist oder nicht, entscheiden die Finanzbehörden, nicht die Politik.“ (dts)
-
Der bayerischen Wirtschaft platzt der Kragen – Spitzen fordern: Deutscher Umwelthilfe Bundesgelder entziehen
-
AfD-Bundessprecher Meuthen: Deutsche Umwelthilfe mit 352 Mitgliedern drangsaliert 82.790.000 Deutsche
-
„Wir haben nie etwas gegen den Diesel getan“: Toyota beendet Zusammenarbeit mit der Deutschen Umwelthilfe
Prinzessin von Luxemburg: Shen Yun gibt „Hoffnung auf eine bessere Welt“
Krieg statt Klima: EU verschiebt ihre Prioritäten
Strahlendes Recycling: Unternehmen will Atommüll zur Energiequelle machen
Wende in der Außenpolitik durch Javier Milei: Argentinien will in die NATO
Kriminalstatistik: Verharmlosungstendenzen und eine Gleichung, die nicht aufgeht
„Der Alptraum geht wieder von vorn los“: Vater einer Amerikanerin von der chinesischen Polizei entführt
Ernüchternde Bilanz von Scholz in China
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion