Auspuff.Foto: über dts Nachrichtenagentur

Schulze stellt sich hinter Deutsche Umwelthilfe: Verein nimmt sein Klagerecht wahr

Epoch Times3. März 2019
"Dass die DUH die Klagerechte wahrnimmt, mag nicht jedem gefallen, ist in einer Demokratie aber normal", meint die Bundesumweltministerin.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat sich hinter die Deutsche Umwelthilfe (DUH) gestellt. „Dass die DUH die Klagerechte wahrnimmt, mag nicht jedem gefallen, ist in einer Demokratie aber normal“, sagte Schulze der „Bild am Sonntag“.

Die Lösung müsse sein, dass man vor Ort die Luftreinhaltepläne umsetze und dass die Autoindustrie die Fahrzeuge technisch nachrüste.

Der 352 Mitglieder starke Verein verklagt deutschlandweit Kommunen, die nicht genug für die Luftreinhaltung tun und damit gegen das Bundes-Immissionsschutzgesetz verstoßen.

Schulze stellt sich mit ihrer Aussage offen gegen die CDU. Diese hatte auf ihrem Parteitag in Hamburg beschlossen, die DUH auf ihre Gemeinnützigkeit hin zu überprüfen. Normalerweise erledigt dies das Finanzamt.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Entscheidung im Bundestag verteidigt: „Auch wenn das durch die Finanzbehörden festgestellt wird, entbindet es uns ja nicht davon, uns das mal näher anzugucken“, sagte sie.

Dazu sagte Schulze: „Ob ein Verein gemeinnützig ist oder nicht, entscheiden die Finanzbehörden, nicht die Politik.“ (dts)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion