„Bis Mitte Oktober muss klar sein, wohin die Reise geht“

Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Jens Spahn hat einen Abschluss von Sondierungen über eine mögliche Regierungsbeteiligung der Union bis Mitte Oktober gefordert. Es müsse „bis Mitte Oktober auch klar sein, wohin die Reise geht“, sagte Spahn am Donnerstag im Deutschlandfunk. „Das darf jetzt nicht über Wochen gehen.“ Er ging davon aus, dass es „rund um dieses Wochenende“ bereits, Dreier-Gespräche mit Union, FDP und Grünen geben werde.

Erste Sondierungsgespräche mit den möglichen Partnern in einer Jamaika-Koalition zu führen, „schaffen wir jetzt schnell“, sagte Spahn, der in der scheidenden Regierung Bundesgesundheitsminister ist. „Das ist ja keine Raketenwissenschaft“.

Spahn bekräftigte die Forderung, dass sich die CDU nach dem Wahldebakel vom Sonntag erneuern müsse. Dies gelte sowohl inhaltlich als auch personell, sagte er. Für ihn sei klar, „dass jetzt auch die Generation nach Angela Merkel in Verantwortung kommen muss“. Denn es gehe darum, die Partei für die nächste Wahl 2025 aufzustellen, damit sie nicht wieder 50 Abgeordnete im Bundestag verliere.

Jetzt sei aber noch nicht der Zeitpunkt für eine Debatte über die Erneuerung, schränkte Spahn ein. CDU-Chef Armin Laschet und Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hätten nun den Auftrag, die Sondierungsgespräche zu organisieren. „Alle anderen Fragen stellen sich dann eben mit dem Abschluss der Sondierungsgespräche.“

Sondierungsgespräch von Union und FDP am Sonntagabend

Derweil wurde bekannt, dass CDU, CSU und FDP sich am Sonntagabend zu ersten Sondierungen über eine mögliche Regierungszusammenarbeit treffen wollen. Das vereinbarten die drei Parteivorsitzenden Armin Laschet (CDU), Markus Söder (CSU) und Christian Lindner (FDP) am Mittwochabend, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Unionskreisen erfuhr.

Ein Gespräch zwischen Union und Grünen ist demnach für Anfang kommender Woche geplant. Ebenfalls für Sonntagabend hatten bereits zuvor SPD und Grüne ihr erstes Treffen vereinbart.

Davor kommen am Sonntagnachmittag SPD und FDP zusammen. Am Freitag ist zudem ein weiteres Gespräch zwischen Grünen und FDP geplant. Hier hatte es ein erstes Treffen bereits am Dienstagabend gegeben; daran nahmen FDP-Chef Christian Lindner, Generalsekretär Volker Wissing sowie die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck teil. Das zweite Treffen soll in erweiterter Runde stattfinden. Grüne und FDP kommen sowohl für ein SPD-geführtes Ampel-Bündnis als auch für eine Jamaika-Koalition unter Führung der Union in Frage. (afp/dts/oz)