SPD-Vize Kohnen: Hartz IV wird als Bedrohung empfunden – Vertrauen in Sozialstaat erschüttert

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidatin zur bayerischen Landtagswahl, Natascha Kohnen, sieht das Vertrauen in den deutschen Sozialstaat erschüttert.

„Unser soziales Sicherungssystem hat ein Vertrauensproblem“, schrieb Kohnen in einem Gastbeitrag für den „Tagesspiegel“ vom Freitag.

In Teilen der Gesellschaft werde insbesondere Hartz IV „nicht als Absicherungsversprechen empfunden, sondern als Bedrohung“. Wenn ein Instrument der Fürsorge in der Gesellschaft Ängste auslöse, stimme etwas nicht.

Den Vorschlag von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD), ein solidarisches Grundeinkommen einzuführen, bezeichnete Kohnen als „guten Diskussionsbeitrag“.

Das Prinzip des Förderns und Forderns bleibe zwar weiterhin richtig. „Wenn das Fordern aber als Bedrohung empfunden wird, ist das ganze Instrument nicht austariert.“ (afp)