Whistleblower: Chinas Armee in beispielloser Machtkrise - Xi-Fraktion fast ausgelöscht
Ein massiver Umsturz erschüttert Chinas Militär: Laut Whistleblower Cai Shenkun sollen Hunderte hochrangige Offiziere im Zuge einer Säuberungswelle entlassen worden oder unter Untersuchung sein. Besonders brisant: Viele der betroffenen Generäle wurden von Militärchef Xi Jinping persönlich befördert.
FDP-Parteitag in Berlin: Lindner geht, Dürr übernimmt - Kemmerich wird durchgereicht
Beim Parteitag in Berlin läutet die FDP nach ihrem Bundestags-Aus den Neustart ein. Christian Lindner tritt ab, Christian Dürr und Generalsekretärin Nicole Büttner sollen die Liberalen zurück in die Erfolgsspur führen. Dass der thüringische Landesvorsitzende Thomas Kemmerich ohne Gegenkandidat bei der Wahl in den Bundesvorstand durchgereicht wurde, zeigt jedoch, wie tief die Risse in der Partei sind.
TICKER CDU-Parteitag | Merz betont Abgrenzung zur AfD
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will heute den Entwurf des „Sofortprogramms“ auf dem Bundesparteitag der CDU präsentieren. Das Programm enthalte nur Punkte, die keine Zustimmung des Bundesrats und auch keine komplexen Gesetzgebungsvorhaben bräuchten.
Parteitag der Demokraten: Pro-palästinensische Proteste und Bidens Tränen-Auftritt
US-Präsident Joe Biden ist mit großem Applaus auf dem Parteitag in Chicago empfangen worden. Erste Kundgebungen fanden statt. Dabei wurden auch Gitter an dem Gebäude durchbrochen.
Trump auf Parteitag: Will Präsident für ganz Amerika sein
Die Rede Trumps ist das große Finale des Parteitags der Republikaner in Milwaukee. Trump nahm die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten an.
Nach Parteitag: FDP lässt Freund und Feind gleichermaßen ratlos zurück
Die FDP hat am Wochenende auf ihrem Bundesparteitag ein 12-Punkte-Programm beschlossen, das zu einem erheblichen Teil in der Ampel nicht durchsetzbar sein wird. In der Frage der Kernenergie gibt man sich als technologieoffen – lehnt aber einen Antrag auf Wiedereinstieg ab.
„Schande für Europa“: Dicke Luft vor Grünen-Parteitag wegen Asylkompromiss der EU
Vor dem Parteitag der Grünen in Bad Vilbel brodelt es in deren Reihen. Der Asylkompromiss der EU, den die Bundesregierung mittrug, ist Stein des Anstoßes.
Pekings Ambition: Neuer Minister Shi soll mit Übermacht globale „Einheitsfront“ aufbauen
Chinas Staatschef und kommunistischer Parteichef Xi Jinping hat globale Ambitionen. Minister Shi soll ihm dabei helfen.
Das neue China unter „Führer“ Xi: Ideologie vor Wirtschaft
Wohin geht Chinas Reise nach dem KP-Parteitag? Eine Konzentrierung Xi-getreuer KP-Führer an der Parteispitze lässt Schlimmes erahnen.
Machtkampf bis zum Militärputsch? - Xis Zukunft entscheidet sich beim KP-Parteitag
Der geheime Parteitag der Kommunisten in China rückt immer näher, die Parteibosse kämpfen um die Macht und Xi Jinping will nun lebenslang herrschen. Doch die Zeit des Parteitags ist eine höchst sensible. Die alte Parteiführung ist abgesetzt, die neue noch nicht „gewählt“ – und die alten KP-Bosse sind wieder mit im Boot.
Xi Jinping verschwand von der Bildfläche - Experten: Putsch unwahrscheinlich
Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping erschien diese Woche nicht zu einer wichtigen Militärkonferenz. Das löste Spekulationen über seinen Verbleib aus – und darüber ob er überhaupt seine dritte Amtszeit als Chef der kommunistischen Partei Chinas antreten wird.
Endspurt im Wahlkampf: Drittes TV-Triell und zwei Parteitage
Eine Woche vor der Bundestagswahl stellen sich die drei Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Grünen am Sonntag ihrem letzten großen Schlagabtausch im Fernsehen.
Hitzige Debatte zur "Grundsatzrede" von AfD-Chef Meuthen auf Parteitag in Kalkar
Der AfD-Parteitag in Kalkar hat am Sonntag fast zwei Stunden lang kontrovers über die Rede von Parteichef Jörg Meuthen vom Vortag debattiert. Über einen Antrag, in dem ihm "spalterisches Gebaren" bescheinigt wird, wurde letztendlich nicht abgestimmt.
OVG Münster bestätigt Maskenpflicht für AfD-Parteitag in Kalkar
Die Teilnehmer des AfD-Bundesparteitags am Wochenende in Kalkar müssen auch bei Einhaltung des Mindestabstands eine Alltagsmaske tragen – bei Verstößen müssen Delegierte von der Veranstaltung ausgeschlossen werden.
Landesparteitag abgesagt: Berliner AfD scheitert mit Eilantrag gegen Raumkündigung für Parteitag
Der AfD-Parteitag findet nicht Ende Januar statt. Das Landgericht Berlin entschied, dass der Rückzug der Vermieterin rechtens ist. Ein entsprechender Eilantrag der Partei scheiterte.
GroKo-Rückzug unwahrscheinlich: SPD-Spitze bereitet mit Esken und Walter-Borjans Leitantrag für Parteitag vor
Die SPD-Spitze steckt gemeinsam mit ihrer künftigen Doppelspitze Esken und Walter-Borjans ihren künftigen Kurs ab. Dabei gab es keine Anzeichen für einen Rückzug aus der GroKo. Im Fokus standen neue inhaltliche Akzente.
Gauland bestätigt auf Parteitag Rückzug - Massive Proteste gegen AfD in Braunschweig
Begleitet von massiven Protesten ist die AfD zu einem Bundesparteitag in Braunschweig zusammengekommen. Am Nachmittag sollen die Wahlen zur Führungsspitze beginnen.
AfD-Parteitag in Braunschweig gestartet
Der 10. AfD-Bundesparteitag hat begonnen. Kurz vor Beginn des Parteitages hatten Demonstranten mehrere Zufahrtsstraßen zu dem Veranstaltungsort blockiert.
AfD-Parteitag: Wird die AfD-Unvereinbarkeitsliste abgeschafft?
Rund 250 rechtsextreme Parteien, Vereine und Organisationen stehen auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD.
CDU beendet Parteitag mit Beratungen über 5G-Netzausbau und Digitalcharta
Die CDU hat am Freitag ihren Bundesparteitag in Leipzig eröffnet. Bei dem Treffen der mehr als tausend Delegierten werden lebhafte Debatten zum Zustand der Partei erwartet.
Kampfansage an Merz? Kramp-Karrenbauer vor CDU-Parteitag: "Ich führe"
Ein Showdown zwischen der CDU-Chefin und ihrem Konkurrenten Friedrich Merz war erwartet worden. Einen offenen Krach sollen Vorabkompromisse vermeiden helfen. Die Vorsitzende ist alles andere als bereit, klein beizugeben.
Schwieriger CDU-Parteitag: Kanzlerfrage, Kopftuchverbot, Huawei, Wählerverluste an AfD - Die Liste reißt nicht ab
Ob der Verteidigungsministerin und CDU-Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer die Führungsfrage erspart, steht noch in den Sternen. Merz wil jedenfalls die Basis an der Frage beteiligen. Aber auch so CDU gibt es einigen Ärger. Vom Kopftuchverbot bis Huawei gibt es kaum einen Konsens.
EVP-Parteitag: Ländervertreter diskutieren über Aufnahme von Nordmazedonien und Albanien
Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) hat ihren Parteitag im kroatischen Zagreb mit einer Debatte zur Erweiterungspolitik der EU begonnen. Macron blockiert bislang die Aufnahmegespräche mit Albanien und Nordmazedonien.
Abgeordnete planen für CDU-Parteitag Anti-Huawei-Antrag
Kritiker fürchten, dass China über den Telekom-Riesen Huawei beim Ausbau des 5G-Netzes Zugriff auf das deutsche digitale Nervensystem bekommt. Abgeordnete sind alarmiert. Sie planen einen Vorstoß auf dem CDU-Parteitag.
SPD: Künftig ist auch eine Doppelspitze als Parteivorsitz möglich - Parteitag im Dezember
Eine Doppelspitze sei "kein Allheilmittel, aber die SPD braucht Kraft" – daher kann künftig auch ein Team die Parteiführung übernehmen. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 1. September.
Zweiter Tag des AfD-Parteitags in Riesa von Protesten begleitet
Begleitet von Protesten hat die AfD am Samstag ihren Europaparteitag im sächsischen Riesa fortgesetzt.
AfD-Parteitag in Magdeburg: "Ausgehetzt!"-Demo setzt "starkes Zeichen für ein offenes Europa"
Die AfD setzt am Vormittag ihre Europawahlversammlung in Magdeburg fort. Sachsen-Anhalts Grüne und Co wollen in der Innenstadt von Magdeburg unter dem Motto #ausgehetzt gegen das AfD-Treffen demonstrieren.
AfD-Parteitag: Zusammenfassung der Ergebnisse - Stickstoffdioxid-Grenzwerte überprüfen, Sozialpolitik 2019
Begleitet von Protesten kommt die AfD am 30. Juni 2018 zu einem Bundesparteitag in Augsburg zusammen. Zentrale Themen sind die Frage einer parteinahen Stiftung, die Renten- und die Flüchtlingspolitik.
Sicherheit für Xi? - USA setzen Militärmanöver im ostchinesischen Meer nach Ende des Parteitags fort
Während in Peking der 19. Parteitag heute zum 24. Oktober endet, verlängert die USA ein Militärmanöver im ostchinesischen Meer. Könnte Trump dabei für Xi Jinpings Sicherheit gesorgt haben? Erfahrungen haben gezeigt, dass Nordkorea schon mehrmals Raketentests durchführte, wenn Xi wichtige internationale Gipfel veranstaltet hatte.
Der Kampf vor dem 17. Parteitag in China
Chinas Präsident Hu Jintao übernimmt auch realpolitisch die Macht von Jiang Zemin
