Brutales Vorgehen gegen Demonstranten – USA drohen Iran mit Sanktionen

US-Außenminister Mike Pompeo hat der iranischen Regierung wegen deren Vorgehen gegen Demonstranten mit Sanktionen gedroht. Im Kurzbotschaftendienst Twitter forderte er die iranischen Bürger am Donnerstag auf, der US-Regierung Fotos, Videos und andere Belege für die Niederschlagung der Proteste durch die Regierung zu schicken. Die USA würden die staatlichen Übergriffe „aufdecken und sanktionieren“, schrieb Pompeo.

Im Iran finden seit knapp einer Woche Demonstrationen gegen die politische Führung statt, die teilweise in gewalttätige Konfrontationen umgeschlagen sind. Ausgelöst worden waren die Proteste durch die Entscheidung der Regierung, die Benzinpreise drastisch zu erhöhen. Durch die weitgehende Abschaltung des Internets wurde die Verbreitung von Informationen über die Proteste stark eingeschränkt.

Nach offiziellen Angaben wurden ein Demonstrant und vier Sicherheitskräfte getötet, doch nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International könnte es mehr als hundert Opfer gegeben haben.

US-Präsident Donald Trump hatte die weitgehende Abschaltung des Internets im Iran am Donnerstag als Beleg für eine Destabilisierung der dortigen politischen Machtverhältnisse bezeichnet. Er warf der iranischen Regierung vor, „null Transparenz“ zu wollen. Es solle „der Tod und die Tragödie“ verborgen werden, „den das iranische Regime verursacht“, twitterte er.  (afp)

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