Achillesferse oder Geheimjoker? Politischer Koalitionspoker bei „Anne Will“

Mit den neuesten Windungen und Wendungen und den CDU-internen Machtintrigen im Koalitions-Poker scheint Jamaika unwahrscheinlich. Doch was, wenn alles nur ein Ablenkungsmanöver für einen Coup der CDU ist, mit dem keiner gerechnet hat? Einen Hinweis gab es vielleicht bei „Anne Will“, denn wie so oft in der Politik lag die eigentliche Brisanz nicht im Gesagten, sondern im Nichtgesagten ...
Von 6. Oktober 2021

Neues habe es wenig gegeben, aber das Zusehen habe Spaß gemacht. Die Gäste bei „Anne Will“ hätten zwar über ihr „Blatt“ geredet, aber nichts darüber verraten, so beschreibt das Magazin „Tichys Einblick“ die Sendung am Sonntagabend (3. Oktober), dem Tag der Deutschen Einheit.

Mit dabei in der ARD-Sendung waren Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Konstantin von Notz (Grüne), Vize-Fraktionschef der Partei im Bundestag, und Otto Fricke, einer der Parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Bundestag.

Neben den Politikern und der Gastgeberin war auch die Journalistin Christiane Hoffmann vom Hauptstadtbüro des „Spiegel“ zu diesem Politpoker eingeladen.

Politpoker bei „Anne Will“

Das Ganze ähnelte einer Runde von Kartenspielern, „die alle über ihr Blatt sprechen, ohne auch nur einen Moment etwas darüber zu verraten“, schildert der Autor Georg Gafron bei „Tichys Einblick“ die Situation und Spannung in einer Sendung. Sie war offenbar weniger informativ, dafür aber sehr unterhaltend. Doch die Trophäe, um die es ging, sei nicht mehr und nicht weniger als die Teilhabe an der Regierungsmacht in Deutschland gewesen.

Nach wie vor stehen zwei allgemein als real anerkannte Koalitionsmöglichkeiten zur Wahl: Eine Ampelkoaliton von SPD, den Grünen und der FDP oder eine Jamaika-Koalition, bei der die Union aus CDU und CSU den Platz der SPD an der Seite der koalitionsbegehrten grün-gelben Mitspieler einnimmt. Schon fast ganz außer Acht zu lassen ist die weitergeführte Große Koalition aus Union und SPD für den Fall einer Nichteinigung von FDP und Grünen mit beiden großen Parteien.

CDU – Achillesferse oder Geheimjoker?

Nach Einschätzung des Autors – und wohl auch vieler Beobachter der Wahl und der aktuellen Situation danach – deutet vieles auf eine SPD-geführte Ampelkoalition mit einem möglichen Bundeskanzler Olaf Scholz hin.

Trotz des geringen Unterschieds zur zweitplatzierten Union gibt sich die SPD bereits siegesgewiss und Olaf Scholz sprach nach dem Bundestagsergebnis bereits von einer „Botschaft der Bürger“, einem Auftrag der Wähler zur Regierungsbildung an die Sozialdemokraten.

CDU-Chef Laschet sah das hingegen anders: „Olaf Scholz und ich sind zur gleichen Demut aufgerufen. Mit 25 Prozent hat man nicht den Anspruch: ‚Ich bin der nächste Kanzler‘“, so der politische Mitbewerber.

Gafron zufolge hätten sich die beiden „Kleineren, also Liberale und Grüne“, ihre Entscheidung während der Sendung offen gehalten und hofften, mit einem gewagten Balanceakt ein Drohpotenzial gegenüber SPD und CDU in Reserve zu halten. Manuela Schwesig habe hingegen nichts wirklich Neues erzählt, während der CDU-Politiker Röttgen im Gespräch eindeutig seine Achillesferse durch Ausweichen und Nichtsagen offenbarte: Das Fehlen einer möglichen Kanzlerfigur bei der CDU. Denn, so der Autor, „[n]ur ein Narr kann dabei noch an Armin Laschet denken“.

Es geht um viel bei diesem Spiel. Dem TE-Autor nach wäre Jamaika die bessere Wahl für unser Land. Denn die SPD gerate schnell in „starke innerparteiliche und Ideologie-getriebene Konflikte“, wodurch die notwendigen Voraussetzungen für eine gute Regierungsfähigkeit rasch verfliegen würden. Auch kam Gafron auf die kühne Idee, dass die Union doch noch einen Joker habe, mit dem sie die Sozialdemokraten überholen könnte:

Was, wenn sie Grünen-Chef Habeck den Kanzlerposten geben würden? Mitregieren ohne Chefsessel-Anspruch, inklusive großen Medien-Lobes und der Möglichkeit, sich nach der Ära Merkel neu zu sortieren, meint der Autor. Einem solchen Angebot könnte Olaf Scholz nichts entgegenhalten, was die SPD dahinter akzeptieren würde.



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