AfD-Spitze stellt sich in Spendenaffäre hinter Weidel

In der Affäre um Parteispenden aus dem Ausland hat sich die AfD-Parteispitze hinter Fraktionschefin Alice Weidel gestellt.
Titelbild
Alice WeidelFoto: Michael Kappeler/dpa
Epoch Times16. November 2018

Der AfD-Bundesvorstand hat sich in der Affäre um Auslandsspenden an die Partei hinter Bundestags-Fraktionschefin Alice Weidel gestellt.

„Der Bundesvorstand sieht keinerlei Verschulden bei Frau Dr. Alice Weidel“, hieß es in einer Erklärung, die während einer Vorstandssitzung am Freitag in Magdeburg veröffentlicht wurde. Dort bereiten die Parteigremien den Europaparteitag der AfD vor, der am Nachmittag beginnt.

Weidel steht seit Tagen wegen Spenden unter Druck, die von einem Schweizer Unternehmen sowie von einer offensichtlich in den Niederlanden ansässigen Stiftung an den Kreisverband Bodensee der AfD gezahlt wurden, dem Weidel angehört. Dabei gibt es Vorwürfe wegen möglicher Verstöße gegen das Parteiengesetz sowie weitere Berichtspflichten. Parteispenden aus dem Nicht-EU-Land Schweiz sind grundsätzlich illegal. Die AfD hatte die Spenden zurückgezahlt, allerdings offensichtlich erst Monate später.

Der Bundesvorstand verwies nun auf eine Erklärung Weidels vom Freitag morgen, in der sie alle Vorwürfe zurückweist und erklärt, diese „entbehren jeder Grundlage“.

Derzeit werde der Sachverhalt auf allen Ebenen der Partei sehr intensiv aufgeklärt, hieß es weiter. Ein Rechtsanwalt sei „mit der umfassenden Aufarbeitung des Sachverhalts und der Vorbereitung einer detaillierten Stellungnahme gegenüber den Behörden beauftragt“ worden.

Der Vorstand wies auch darauf hin, dass alle Rückzahlungen „ohne öffentlichen Druck“ erfolgt seien. (afp)



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