Grünes Licht für bewaffnete Drohnen im April möglich

Deutschland legt angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine seine sicherheitspolitische Zurückhaltung ab. Laut eines Berichts des Portals „Business Insider“ soll der Bundestag im April grünes Licht für die Bewaffnung der bisher nur geleasten Heron-1-TP-Drohnen geben. Das Medium beruft sich auf Regierungskreise.

Konkret sollen etwa fünf bis sechs vorhandene Drohnen umgerüstet und die entsprechenden Waffensysteme gekauft werden. Sie sollen für den Schutz der eigenen Soldaten in Einsatzgebieten sorgen. Eine dafür notwendige 25-Millionen-Euro-Vorlage ist bereits im Bundesverteidigungsministerium angefertigt.

Schutz der Soldaten soll Zweck sein

Sie muss jedoch noch ans Bundesfinanzministerium und den Haushaltsausschuss des Bundestags übermittelt werden. Details über die Inhalte der Vorlage, etwa zu den Kosten, sind bisher nicht bekannt. Die Ampel-Regierung setzt mit der Bewaffnung der Heron-Drohnen letztlich ihren Koalitionsvertrag um.

Dort hieß es: „Bewaffnete Drohnen können zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz beitragen. Unter verbindlichen und transparenten Auflagen und unter Berücksichtigung von ethischen und sicherheitspolitischen Aspekten werden wir daher die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr in dieser Legislaturperiode ermöglichen. Bei ihrem Einsatz gelten die Regeln des Völkerrechts, extralegale Tötungen – auch durch Drohnen – lehnen wir ab.“ (dts/red)