Merkel hofft auf Belebung des Ukraine-Friedensprozesses nach Russland-Wahl

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hofft auf eine Belebung des Friedensprozesses in der Ukraine nach der russischen Präsidentschaftswahl.

Sie setze darauf, nach der Wahl am kommenden Sonntag „wieder zu einem Modus zu kommen, wo wir nochmal einen richtigen Anlauf machen können und schauen können, ob wir nicht in diesem Minsker Prozess auch ein Stück qualitativ vorankommen“, sagte Merkel am Montag bei einer Pressekonferenz in Berlin.

Es gilt als sicher, dass Amtsinhaber Wladimir Putin bei der russischen Präsidentschaftswahl erneut gewinnen wird. Im Ukraine-Konflikt werfen die Europäer Putins Regierung vor, das Nachbarland mit der Unterstützung von prorussischen Rebellen zu destabilisieren. Moskau weist dies zurück.

Merkel machte deutlich, dass erst bei „qualitativ wichtigen“ Fortschritten im Minsker Prozess über eine Lockerung der von der EU gegen Russland verhängten Sanktionen gesprochen werden könne. Die Vereinbarungen von Minsk, die 2015 unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs zustande gekommen waren, sehen unter anderem einen Waffenstillstand und eine Entwaffnung der Rebellen vor. (afp)