Deutschland und seine Diesel-Fahrverbote.Foto: iStock

„Niemand versteht diese selbstzerstörerische Debatte“: Scheuer kritisiert neues Diesel-Urteil als unverhältnismäßig

Epoch Times16. November 2018 Aktualisiert: 16. November 2018 6:54
"Es steht mir nicht zu, die Justiz zu kritisieren. Aber wenn eine Richterin ein Diesel-Fahrverbot für eine Autobahn anordnet, halte ich das für unverhältnismäßig," so Bundesverkehrsminister Scheuer.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat das Diesel-Urteil für Essen und Gelsenkirchen infrage gestellt. „Es steht mir nicht zu, die Justiz zu kritisieren“, sagte Scheuer der „Bild-Zeitung“ (Freitagsausgabe). „Aber wenn eine Richterin ein Diesel-Fahrverbot für eine Autobahn anordnet, halte ich das für unverhältnismäßig. Das gibt es nirgendwo anders auf der Welt“, so Scheuer weiter.

Das Gelsenkirchener Verwaltungsgericht hatte am Donnerstag Fahrverbote für Teile der Städte Gelsenkirchen und Essen angeordnet. Davon ist auch ein Abschnitt der Bundesautobahn 40, des sogenannten Ruhrschnellwegs, betroffen.

Scheuer kritisierte die möglichen Auswirkungen des Diesel-Urteils für Bevölkerung und Wirtschaft. „Urteile wie diese gefährden die Mobilität von Hunderttausenden Bürgerinnen und Bürgern. Niemand versteht diese selbstzerstörerische Debatte“, so der Verkehrsminister. (dts)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion